Solbes präsentiert Überschuss-Haushalt


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Die Hälfte der Ausgaben entfallen auf soziale Kosten

Der spanische Wirtschaftsminister Pedro Solbes hat Ende September sein Projekt für den Haushaltsplan 2006 vorgelegt. Der traditionelle Übergabe-Akt lief allerdings anders als gewohnt ab: statt der üblichen Aktenberge wurde der Etat 2006 in digitaler Form überreicht.

Madrid – Solbes setzt in seinem Entwurf auf Stabilität mit Schwergewicht auf Sektoren wie Wohnungsbau, Gesundheitswesen und Justiz.

Nachdem der Ministerrat den Entwurf gebilligt hatte, zeigte der Minister vor der zuständigen Kommission des Kongresses die wichtigsten Linien des Haushalts 2006 auf. Obwohl sich die Ausgabenseite um 9,2% erhöht, was sich hauptsächlich in den Sozialausgaben niederschlägt, glaubt Solbes ein Defizit ausschließen zu können. Das, so erklärte er seinen sachverständigen Zuhörern, werde durch zusätzliche Einnahmen in Höhe von 128 Milliarden Euro erreicht, eine Schätzung, die er als absolut vorsichtig bezeichnete. Dank der steigenden Gewinne der spanischen Unternehmen rechnet er mit einer Steigerung der Gesellschaftssteuer von mindestens 10%.

Die Hälfte des Etats: Sozialausgaben

Auf der Ausgabenseite steigen die Staatskosten auf rund 134 Milliarden Euro (7,6% mehr als im Vorjahr). Insbesondere die Personalkosten machen einen gewaltigen Sprung nach oben, hauptsächlich durch eine bessere Besoldung des Militärs – ein festes Versprechen des Verteidigungsministers José Bono.

Der Haushalt 2006 sieht auch größere Investitionen in Infrastruktur und Erziehungswesen vor, doch fast die Hälfte des Etats fließt in die Sozialausgaben des Staates. Die Einnahmen der Sozialversicherung steigen um 8,3% auf 97,5 Milliarden Euro, während hier die Kosten um 7,6% auf 91,3 Milliarden Euro steigen, womit 6,2 Milliarden Euro dem Reservefonds zugeführt werden können.

Wirtschaftsminister Solbes sagte voraus, dass die spanische Wirtschaft auch 2006 diejenige in der Euro-Zone mit dem größten Wachstum an Arbeitsplätzen sein wird. Er schätzt die Zahl auf 460.000. Damit könnte die Arbeitslosenrate auf 9% der Bevölkerung im arbeitsfähigen Alter gesenkt werden. Auch das Wachstum des Bruttosozialproduktes wird seinen im Jahr 2004 begonnenen Aufwärtstrend beibehalten. Mit 3,3% wird es doppelt so hoch sein wie der Durchschnitt der EU.

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