Schwere Verluste für die Konservativen


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Linke Parteien konnten bei den Kommunalwahlen punkten

Vor den Wahlen hatte der spanische Ministerpräsident die Bürger gewarnt, keine Experimente zu machen und keine Risiken einzugehen, indem sie ihre Stimme den neuen Parteien geben, die sich zum ersten Mal zur Wahl stellten. Doch diese Warnung stieß offenbar auf taube Ohren. Die konservative Partido Popular erzielte so schlechte Ergebnisse wie seit 20 Jahren nicht mehr und verlor rund 10 % der Stimmen. Dagegen konnten die neuen Parteien kräftig punkten.

Zwar ging die rechtskonservative PP mit rund 27 Prozent vor den Sozialisten von der PSOE, die rund 25 Prozent erzielen konnten, wieder als stärkste Kraft aus den Wahlen hervor, aber die „Neuen“ in der politischen Landschaft Spaniens sind die eigentlichen Wahlsieger. In der Hauptstadt Madrid beispielsweise wäre der Wahlsieg beinahe aus dem Stand an ein Bündnis von alternativen Parteien gefallen. Und in Barcelona ist ebenfalls fast aus dem Nichts die linksalternative „Barcelona En Comú“ die stärkste Kraft geworden. Spitzenkandidatin Ada Colau, die sich spanienweit einen Namen als Kämpferin gegen Zwangsversteigerungen gemacht hat, meldete auch gleich ihren Anspruch an: „Ich will Oberbürgermeisterin werden – hier hat David Goliath besiegt.“

Die Macht in den Gemeinden wackelt

Der überzeugende Wahlsieg, den die Partei von Mariano Rajoy bei den Kommunalwahlen von 2011 erringen konnte, war seinerzeit nur ein Vorgeschmack auf die absolute Mehrheit, welche der Regierungschef einige Monate später bei den Parlamentswahlen erreichte. All das hat sich jetzt sozusagen in Luft aufgelöst. Die Macht der PP in den Gemeinderäten beginnt jetzt zu wackeln. Parteien, die erst kürzlich auf der Bildfläche erschienen sind wie „Ciudadanos“ und die in den Gemeinden von „Podemos“ unterstützten Kandidaturen, haben auch das politische Szenario in den Gemeinden total verändert, das jetzt die Regierbarkeit von Koalitionen und Pakten abhängig macht.

Verhandlungen haben begonnen

Inzwischen sind die Verhandlungsrunden für die Regierungsbildung in den dreizehn Autonomen Regionen, in denen Wahlen stattgefunden haben, in vollem Gange. Das politische Erdbeben, das durch die Gewinne der verschiedenen alternativen Parteien ausgelöst worden ist, hat dem langjährigen Zweiparteiensystem in Spanien ein Ende bereitet. Podemos hat sich nach den Angaben ihres Führers Pablo Iglesias als wichtigstes Ziel gesetzt, die Regierungen der Partido Popular aus der Macht zu entfernen.  „Wir werden ein Programm vorlegen, welches die Sozialisten begeistern wird“, erklärte er und „es ermöglichen kann, linke Regierungen zu bilden.“ Wie es heißt, will die sozialistische PSOE in sechs Regionen eine Regierung bilden, und die Partido Popular in  vier Regionen.




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