Regierung und Opposition planen Wirtschaftsgipfel


Die beiden stärksten Parteien Spaniens wollen nach gemeinsamen Lösungen suchen

Schon seit Wochen hängt angesichts der anhaltenden Wirtschaftskrise die Möglichkeit bzw. Notwendigkeit eines Treffens zwischen Ministerpräsident José Luis Rodríguez Zapatero und PP-Chef Mariano Rajoy in der Luft. Doch erst Ende September wurden die Chefs der beiden stärksten Parteien Spaniens konkret.

Madrid – „Ich bin zum Dialog bereit, ich möchte zuhören, und, sollten gemeinsame Nenner auftreten, umso besser“, erklärte der Regierungs­chef am 28. September Journalisten gegenüber.

Wenige Tage darauf bestätigten Sprecher beider Parteien, es werde in Kürze ein Treffen zwischen Zapatero und Rajoy stattfinden, bei dem über die Krise und ihre Folgen sowie mögliche Gegenmaßnahmen gesprochen werden soll. Ob jedoch tatsächlich, wie in der letzten Zeit gemunkelt wurde, ein großer Staatspakt zur Bekämpfung der kränkelnden Wirtschaft in Spanien angestrebt wird, ließen die regierenden Sozialdemokraten und die oppositionellen Konservativen noch unklar. Auch ein genaues Datum für den „Wirtschaftsgipfel“ im Moncloa-Palast wurde noch nicht bekanntgegeben.

Nur ein politisches Schaustück?

Die anscheinende Bereitschaft, gemeinsam gegen die Wirtschaftskrise vorgehen zu wollen, überzeugt nicht alle in Spanien. Zahlreiche Kenner der spanischen Politszene befürchten, dass bei keiner der beiden betroffenen Parteien derzeit ein wirkliches Bedürfnis besteht, einen Staatspakt   in dieser Angelegenheit zu schließen, da dadurch die natürliche Angriffsfläche, die sich derzeit dem linken und rechten politischen Lager bietet, verschwinden würde. Kritiker befürchten nun, dass es bei dem angekündigten Treffen mehr um Show als um tatsächliche Bereitschaft zum Zusammenhalt geht. Zapatero und Rajoy wollen nur vermeiden, in der Öffentlichkeit als derjenige dazustehen, der nicht „paktbereit“ ist.




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