Rajoy wird nach dem 26. Juni nichts ändern


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„Ich bin keine Person, die ihre Meinung schnell ändert“

Mariano Rajoy, derzeit noch spanischer Regierungschef, erklärte vor einigen Tagen, er ziehe es vor, Pakte über dauerhafte Reformen mit den Sozialisten von der PSOE und den liberalen Ciudadanos zu schließen, als alleine zu regieren. Deshalb werde er nach den Wahlen vom 26. Juni, wie immer auch das Resultat sein wird, seinen Rivalen das gleiche Angebot unterbreiten wie nach dem 20. Dezember – die Bildung einer großen Koalition.

„Ich bin nicht die Person, die schnell ihre Meinung ändert“, erklärte der Präsident bei der Klausur des Forums des Wirtschaftszirkels in Sitges bei Barcelona. Eine Allianz der drei stärksten politischen Gruppen würde einen großen politischen Wechsel in Spanien bringen und wäre eine großartige Chance“. Offenbar ist der Chef der Partido Popular sich der Tatsache bewusst, dass er ein Wahlergebnis erreichen wird, das sich nicht wesentlich von dem unterscheiden wird, welches er am 20. Dezember erzielte: 123 Sitze. „Die Union der politischen Kräfte würde eine große Mehrheit von über 250 Abgeordneten ergeben, und damit könne man wichtige Reformen für viele Jahre beschließen“, spekulierte er.

Rajoy lobte erneut seine Wirtschaftspolitik, die er auf jeden Fall beibehalten will. Sein Ziel: Ein Wachstum von 2,5 Prozent für die kommenden Jahre. Dass die Wahlen vom 26. Juni wieder das gleiche Szenario hervorbringen, also „ein Vierparteienergebnis“, lassen die letzten Umfragen befürchten. Und das nicht nur auf nationaler Ebene, sondern auch in den autonomen Regionen. Nach der Umfrage, die von Metroscopia in elf spanischen Provinzen durchgeführt wurde, zeigen Partido Popular, PSOE und Ciudadanos eine bestimmte Stabilität, was die Zahl der erreichten Sitze vom 20. Dezember betrifft. Unidos Podemos, der Zusammenschluss von Podemos und Izquierda Unida, kann mit einem Zuwachs an Abgeordneten rechnen.




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