Rajoy: Spanien stand kurz vor dem Zusammenbruch


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Präsident verteidigte Steuererhöhungen

Präsident Mariano Rajoy wird häufig vorgeworfen, vor seiner Wahl Steuererhöhungen abgelehnt, kurz nach seinem Amtsantritt jedoch durchgesetzt zu haben. Als nun bekannt wurde, dass die Bürger auch in diesem Jahr keine Erleichterung von der Steuerlast erfahren werden, hagelte es erneut Kritik.

Madrid – Bei einem Treffen der parteiinternen Führungsriege warf insbesondere Esperanza Aguirre, Präsidentin der Partido Popular in Madrid, dem Präsidenten vor, eine unberechenbare Steuerpolitik zu betreiben. Die Antwort Rajoys überraschte.

Nach den Worten von Parteigeneralsekretärin María Dolores de Cospedal entgegnete Rajoy nämlich: „Wir wollten die Steuern nicht anheben, aber im vergangenen Jahr stand Spanien kurz vor dem Zusammenbruch. Die von uns ergriffenen Maßnahmen waren absolut notwendig, um die Einnahmen zu steigern.“ Laut dem Präsidenten hätte sich Spanien ohne Steuererhöhungen unter den EU-Rettungsschirm begeben müssen. In diesem Fall gäbe es heute eine weitere Million Arbeitslose, so Rajoy.

Der Präsident erinnerte daran, dass man den Schwerpunkt bei den Kürzungen gesetzt und 20 Milliarden Euro eingespart habe, während durch die Steuererhöhungen nur zwei Milliarden Euro in die Kassen geflossen seien. „Sobald es möglich ist“ würden die Abgaben wieder auf die vorherige Höhe zurückgesetzt, versicherte Rajoy. Spätestens 2015 solle es so weit sein. In diesem Jahr werde es weder weitere Kürzungen noch Anhebungen der für die Bevölkerung besonders einschneidenden Abgaben – sprich Einkommen- und Mehrwertsteuer – geben. Rajoy ließ sich also noch ein Hintertürchen  für eine eventuelle Heraufsetzung der Unternehmenssteuer offen.

Mit den Erklärungsversuchen Mariano Rajoys gab sich Parteikollegin Aguirre jedoch nicht zufrieden und monierte weiterhin, dieser hätte von Anfang an seine Pläne offenlegen müssen.




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