Rajoy läutet Wahlkampagne ein


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Sein Leitmotiv: PP oder das Chaos

Madrid Spanien befindet sich inzwischen im inoffiziellen Wahlkampf, und die Politiker können ruhige Wochenenden vorerst vergessen. Vor einigen Tagen hat die Partido Popular ihr Wahlkomitee gekürt, das unter der Leitung von Carlos Floriano steht. Ab sofort wird es – bis zum Wahltermin 25. Mai – an jedem Wochenende wichtige politische Veranstaltungen geben.

Madrid – Vor einigen Tagen hat Mariano Rajoy die Parteispitze nach Toledo eingeladen, um die Strategie für die Kampagne der Kommunal- und Regionalwahlen 2015 festzulegen. Und allen ist dabei klar geworden, dass die Nachricht an die Wähler konkret und hart sein soll: Das Schlüsselwort lautet Stabilität – was im Klartext bedeutet: „Die PP oder das Chaos“ oder auch „die PP oder nichts“, wie die Generalsekretärin der Partido Popular , María Dolores de Cospedal es kürzlich formuliert hat.

„Die Stabilität ist unverzichtbar für eine Garantie auf die Zukunft“, erklärte die Generalsekretärin vor einigen Tagen in Ciudad Real. „Spanien benötigt eine weitere Legislatur unter Rajoy, um weiter die Krise zu meistern“, äußerte PP-Spitzenpolitiker Javier Arenas bei einem Treffen mit bekannten Bürgermeistern der Partei.

Bei dem Treffen des Parteivorstandes war Pedro Arriola, der wichtigste Berater Rajoys, der zuvor diesen Posten schon beim Ex-Präsidenten José María Aznar innehatte, die Hauptperson. Er analysierte die Daten der verschiedenen Umfragen über die Wahlbereitschaft, die in letzter Zeit durchgeführt wurden. Trotz der Daten, die eine Befragung von Metroscopia im Auftrag von El País ergeben hat und nach der die PP mit 19 Prozent auf Platz drei landen würde, ist Arriola davon überzeugt, dass seine Partei nach wie vor auf dem ersten Platz liegt. Allerdings räumte er ein, dass Podemos, die neue Aufsteigerpartei, sehr stark geworden ist. Für ihn liegt die PP mit 27 oder 28 Prozent vorne, und die schwächste Partei ist nach seiner Meinung die sozialistische PSOE.

Auch mit diesen Zahlen und der Tatsache, an erster Stelle zu stehen, hätte die PP die größten Schwierigkeiten zu paktieren. Sie könnte aus diesem Grund ein Destaster erleben und große Teile ihrer angestammten feudalistischen Regionen wie Madrid oder Valencia verlieren. Aus diesem Grund hat die Partei ab sofort zu einer vorgezogenen Wahlkampagne  geblasen, um ein Auf und Ab zu beobachten und entsprechenden Tendenzen entgegenzuwirken, um zumindest auf ein Ergebnis von dreißig Prozent zu kommen. Das ist die Messlatte, mit der die Partei hofft, wenigstens „die Möbel“ zu retten. Rajoy und sein Gewährsmann Arriola sind davon überzeugt, dass der Stimmenverlust an andere Parteien minimal sein werde. Ihre Stammwähler hätten wohl eher die Absicht, den Wahlen fernzubleiben. Hier sollen die Wahlkämpfer einhaken und den Bürgern klarmachen, wenn sie nicht zur Wahl gehen, könne eine linke Verbindung mit unvorhersehbaren Konsequenzen an die Macht kommen.

Das wichtigste Element des PP-Wahlkampfes ist, wie eingangs erwähnt, die Stabilität und  die Sicherheit des bereits Bekannten und der Kontinuität. Die Partei hofft darauf, dass die Bürger die Verbesserung der Wirtschaftslage erkennen, was sich in Punkten für die Marke PP niederschlagen könnte. Die liegt, auch wenn das niemand öffentlich eingestehen will, augenblicklich auf dem Boden.

Die PP hofft auch, dass die Folgen des schlimmsten Monats, an den man sich erinnern kann – den Oktober letzten Jahres – mit dem Skandal der schwarzen Kreditkarten der Caja Madrid, dem Korruptionsfall Púnica sowie dem Rücktritt von Gesundheitsministerin Ana Mato, dank der guten Wirtschaftsdaten langsam in Vergessenheit geraten.

Ein weiteres Element der Strategie, welche die PP für den Wahlkampf aufgestellt hat, ist die Einheit Spaniens. Rajoy wird sich als einziger Garant für die Kohäsion in Spanien präsentieren.




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