Qualität der Demokratie im langsamen Sinkflug


Spanier lehnen zunehmend die eigene Politik ab

Die zum vierten Mal erschienene Jahresstudie “Die Demokratie in Spanien” der Stiftung Alternativas belegt, dass sich die Qualität der spanischen Demokratie langsam aber sicher verschlechtert. 2007 vergab eine Expertenkommission noch 6,2 Punkte, dieses Jahr sind es 5,8.

Madrid – Die Studie bringt vor allem die wachsende Abneigung der Bevölkerung gegenüber der Politik ans Tageslicht, die diese als “schlecht” bezeichnet, trauriger Weise von den Politikern fast korruptes Verhalten voraussetzt und vermehrt eine Beeinflussung der Institutionen durch die Parteien wahrnimmt.

Joaquín Estefanía, Journalist und Leiter der Studie, sagte dazu: “Das Vertrauen nimmt ab. Der Großteil der Bevölkerung sieht, dass die politische Situation schlecht ist und sich weiterhin verschlechtert. Dies bewirkt eine Abneigung gegenüber der Politik und in Folge eine geringe (Wahl-)Beteiligung. Und daraufhin sinkt die Qualität der Demokratie”.

Die Studie analysiert auch weitere Aspekte wie die Korruption. Laut Estefanía wirke diese sich “abschleifend” aus. Josep Romoneda, Direktor des Zentrums für zeitgenössische Kultur in Barcelona CCCB und Vorstandsmitglied des Wirtschaftszirkels, fügte hinzu, dass die Korruption so “normal” geworden sei, dass sie sogar die Entscheidung der Wähler nicht mehr beeinflusse.

Die Studie beleuchtet des Weiteren Themen wie die Folgen der Wirtschaftskrise auf die Demokratie sowie die Glaubwürdigkeit des Systems und der Institutionen. Mariano Bacigalupo, einer der Wissenschaftler der Initiative, betonte, diese sollten unabhängig sein. Aber zu beobachten sei, dass Einrichtungen wie das Verfassungsgericht oder der Ombudsmann des Volkes von Parteien “kolonisiert” würden. “Die Parteien blockieren oder verzögern die Bestimmung der Mitglieder oder sorgen für einen Abfall des Ansehens und des Vertrauens bei den Bürgern.”

Der Direktor des Laboratoriums der Alternativa prophezeite für die nächste Studie einen Tabubruch hinsichtlich der politischen Parteien: “In der Kandidatenauswahl, den internen Prozessen und der fehlenden Transparenz gibt es ernste Störungen, die sich später auf die Institutionen auswirken.”




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