Präsident Mariano Rajoy zu Besuch im Weißen Haus


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Nach zahlreichen diplomatischen Bemühungen kam das Treffen zustande

Zwei Jahre und 23 Tage nach seinem Amtsantritt als Regierungschef Spaniens sah Mariano Rajoy einen seiner Träume erfüllt – den Empfang durch den amerikanischen Präsidenten im sogenannten Ovalen Arbeitszimmer, dem Amtszimmer des mächtigsten Mannes der Welt. „Die Präsidenten der Vereinigten Staaten sind nur daran interessiert, mit zwei Typen von Staatsführern zu reden. Die, welche ihnen Probleme machen und die, welche ihnen dabei helfen können, diese Probleme zu lösen. Und Mariano Rajoy gehört weder zu der einen noch zu der anderen Gruppe“, versuchte ein amerikanischer Diplomat zu erklären, warum es so lange mit der Einladung gedauert hat.

Madrid/Washington – Wenn Rajoy Obama aufgesucht hat, um sich einem Examen zu unterziehen, hat er die Note „ angemessener Fortschritt“ erhalten. Der amerikanische Präsident fand lobende Worte für seinen Gast, von dem er sagte, er sei in einer absolut schwierigen Zeit an die Macht gekommen. Doch dank seiner großen Führungsqualitäten habe Spanien enorme Fortschritte gemacht. Insbesondere, was die wirtschaftliche Stabilität, die Verminderung des Defizits und die Rückkehr auf die Finanzmärkte betreffe. Er wies darauf hin, dass seinen Gast noch schwierige Aufgaben erwarten, was das Wirtschaftswachstum und die Schaffung von Arbeitsplätzen betreffe. Das seien aktuell die wichtigsten Ziele. Obama lobte die Reformen, welche Rajoy und seine Regierung durchgeführt haben. „Sie sind nicht die populärsten, aber sie waren unbedingt erforderlich“, sagte er wörtlich. Gleichzeitig beklagte er, dass andere europäische Länder mit Steuerüberschüssen – gemeint war Deutschland – viel mehr hätten tun können, um die Wirtschaft zu stimulieren.

Bei einer gemeinsamen, kurzen Pressekonferenz im berühmten Ovalen Arbeitszimmer Obamas, pries Rajoy die wirtschaftliche Erholung Spaniens an. Es sei immer sein wichtigstes Ziel gewesen, Arbeitsplätze zu schaffen, doch dafür war es dringend notwendig, die Finanzen zu konsolidieren. Nach elf Quartalen der Rezession konnte die Wirtschaft in den letzten sechs Monaten von 2013 bereits ein Wachstum verzeichnen, und das werde sich 2014 fortsetzen. Dasselbe gelte auch für den Arbeitsmarkt. „Die Arbeitslosigkeit bleibt weiterhin ein großes Problem, doch die Daten sind erfolgversprechend, und wir sehen der Zukunft mit Optimismus entgegen“, sagte Rajoy wörtlich.

Wie vorgesehen, dauerte das Arbeitstreffen der beiden Präsidenten im Weißen Haus eine Stunde. Obama war ebenso wie der spanische Präsident von einer Gruppe seiner engsten Mitarbeiter umgeben. Völlig unerwähnt blieb bei dem Treffen der beiden Präsidenten ein Thema, das weltweit in der Diskussion ist, die Abhöraffäre der NSA.

Sichtbar zufrieden verließ Rajoy den Amtssitz des amerikanischen Präsidenten nach seinem Besuch, der ihn zwei Jahre intensiver diplomatischer Bemühungen gekostet hatte. Dabei habe es nicht immer die nötige Kooperation gegeben, beispielsweise mit dem amerikanischen Botschafter in Madrid, Alan Solomont. Der sei davon überzeugt gewesen, dass Rajoy die Wirtschaftskrise und die Korruptionsaffären nicht überleben werde, verlautete aus eingeweihten Kreisen.

Seinen Besuch hatte Rajoy mit einem Besuch auf dem Heldenfriedhof von Arlington begonnen, auf dem mehr als 250.000 Soldaten die letzte Ruhe gefunden haben, die bei  Kriegshandlungen gestorben sind, in welche die USA verwickelt waren und noch immer sind. Dort legte er einen Kranz nieder.

Nach dem Besuch im Weißen Haus traf Mariano Rajoy zu einem Gespräch mit der Präsidentin des Internationalen Währungsfonds, Christine Lagarde,  zusammen. Sie gratulierte ihm und lobte die Strukturreformen, insbesondere bei den Renten und auf dem Arbeitsmarkt, deren Resultate man bereits deutlich erkennen könne. Lagarde ist  davon überzeugt, dass die Finanzreform auf gutem Wege ist.

Zyklus-Wechsel der spanischen Wirtschaft

Unter dem optimistischen Titel „Spain: Back to Growth. Ready for Jobs“ verkaufte Rajoy vor 150 Unternehmern bei einem Essen in der Amerikanischen Handelskammer die Erholung der spanischen Wirtschaft. „Nach zwei Jahren intensiver Reformen befindet sich Spanien in einem Zyklus-Wechsel. Die Rezession ist überstanden und hat dem Wachstum Platz gemacht, das allerdings noch langsam ist. Statt der Zerstörung von Arbeitsplätzen ist die Arbeitslosigkeit jetzt rückläufig, doch bleibt das nach wie vor unsere wichtigste Aufgabe“, hatte Rajoy seinen Zuhörern erklärt.

Der Sitz der Handelskammer, nur wenige Meter vom Weißen Haus entfernt, war das Szenario, welches der spanische Präsident gewählt hatte, um die Erfolge seiner Regierung zu präsentieren.

Nach der dramatischen Schilderung in besonderer Schwarzmalerei, wie er die wirtschaftliche Situation vorgefunden hatte, als er die Regierung übernahm, zeigte er auf, dass Spanien auf dem Weg sei, alle Schwierigkeiten zu überwinden, dafür gebe es bereits deutliche Anzeichen.

Im Anschluss an seinen Auftritt in der Handelskammer traf sich Mariano Rajoy noch zu privaten Gesprächen mit den Führungskräften von sieben multinationalen Unternehmen.




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