PP liebäugelt mit Großer Koalition


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Die Generalsekretärin ließ sich in einem Fernseh-Interview aus der Reserve locken

Die Generalsekretärin der konservativen Regierungspartei PP, María Dolores de Cospedal, hat zum ersten Mal klar anklingen lassen, dass ihre Partei nach den Wahlen im kommenden Jahr eine Große Koalition nach dem Vorbild Deutschlands nicht ausschließt.

Madrid – Dagegen beeilten sich die Repräsentanten der so umworbenen sozialistischen PSOE, diese Möglichkeit weit von sich zu weisen.

Im Morgenprogramm des Fernsehsenders Telecinco hatte Cospedal auf die Frage nach der Möglichkeit einer Großen Koalition „à la alemana“ geantwortet: „Wir würden das in Betracht ziehen, wenn wir nicht die absolute Mehrheit erreichen.“ Später relativierte sie ihre Aussage ein wenig, indem sie sagte, sie habe nur auf eine hypothetische Frage geantwortet, mit der sich ihre Partei zurzeit nicht beschäftige. Der Organisationssekretär der Sozialisten, César Luena, dagegen distanzierte sich mit einem unmissverständlichen „Nein, nein und nochmals nein“ von dieser Option.

Abseits solcher Posen ist allen führenden Politikern klar, dass die Zeit der absoluten Mehrheiten vorbei ist. Doch während dies für die PP kein großes Problem darstellt, weil sie rechts der Mitte keine starke Kraft zu fürchten hat, ist diese Perspektive für die PSOE äußerst schädlich, weil ihr von der Linken her in Gestalt der neuen Partei „Podemos“ eine starke Konkurrenz heranwächst, welche ihr, nach dem letzten Wahlbarometer vom Oktober zu urteilen, dicht auf den Fersen ist (CIS-Barometer: Podemos 22,5%, PSOE 23,9%, PP 27,5%). Würde die PSOE unter diesen Umständen offiziell eine Große Koalition in Betracht ziehen, könnte die Wählerschaft am linken Rand dank der attraktiven Alternative wegbrechen.

Pedro Sánchez, der Parteichef der PSOE, hat schon mehrfach betont, dass es einen Pakt mit der PP nicht geben werde, weil er in ihr die „Partei der Korruption“ sieht. „Wie soll die PSOE mit der korrupten Rechten koalieren, um die Korruption zu bremsen“, fragte auch Sánchez‘ rechte Hand César Luena öffentlich.

María Dolores de Cospedal dagegen beschwört eine Verpflichtung der großen Parteien, „derer, die dazu in der Lage sind“, sich über die großen Themen des Landes zu verständigen. Auf eine entsprechende Frage sagte sie, es gehe nicht darum, jemanden (Podemos) auszuschließen, sondern die Regierungsfähigkeit zu gewährleisten.

Auch Regierungschef Rajoy, der in Paris von einem Journalisten nach demselben Thema befragt wurde, wollte eine Große Koalition nicht von vornherein ausschließen, bestand jedoch darauf, erst einmal die Wahlen abzuwarten. Er hat seine Partei darauf eingeschworen, sich im Wahlkampf vorrangig den Themen Wirtschaft, Katalonien und Korruption zu widmen.

Mariano Rajoy versucht, was das Thema Korruption angeht, die Sozialisten mit ins Boot zu holen. Die Korruption habe der PP sowie anderen Parteien, die an der Regierung waren (also der PSOE), erheblich geschadet, äußerte er und will so die PSOE davon überzeugen, dass jeder weitere Korruptionsskandal ausschließlich „Podemos“ begünstigt. Er möchte erreichen, dass sich die Sozialisten einem „großen Anti-Korruptionspakt“ anschließen.




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