Spanier strafen bei Regional- und Kommunalwahlen die Sozialisten ab
Das Wort „Cambio“ (Wechsel) war in den letzten Wochen bereits in aller Munde. Allgemein wurde erwartet, dass die Wählerschaft ihren Unmut über die großen wirtschaftlichen Probleme und die hohe Arbeitslosigkeit an den Wahlurnen zum Ausdruck bringen werde, auch wenn es eigentlich ja nur um die Wahlen der Gemeinderäte und Regionalparlamente ging.
Madrid – Was sich jedoch am 22. Mai ereignete, kann ohne Übertreibung als politischer Erdrutsch bezeichnet werden.
Von den rund 22,9 Millionen abgegebenen Stimmen – 66,23% der wahlberechtigten Personen – gingen 37,53% an Partido Popular, 27,79% an die sozialistische Regierungspartei PSOE, 6,31% an die Vereinigte Linke und der Rest an zahlreiche regionale nationalistische Parteien.
In zwölf der dreizehn autonomen Regionen, in denen neue Parlamente gewählt wurden, können die Sozialisten keine Regierungen mehr bilden. Auch in mehreren ihrer Hochburgen wie Castilla-La Mancha, Aragonien, den Balearen und Asturien haben sie die Mehrheit verloren.
Auch auf den Kanarischen Inseln ist die PP kräftig im Aufwind und bejubelt ihren Erfolg. Während die Sozialisten im Regionalparlament von 26 auf 15 Sitze abrutschten, gebührt der Wahlsieg der PP, die von 15 auf 21 Sitze zulegte und damit den Gleichstand mit CC erreichte. Die nächsten Wochen werden – auch in vielen Gemeinden – von Koalitionsverhandlungen geprägt sein.
Nationales Panorama
Zahlreiche Provinzhauptstädte werden zukünftig von der PP regiert, nachdem sie dreißig Jahre lang fest in sozialistischer Hand waren, beispielsweise Sevilla, wo die Konservativen sogar die absolute Mehrheit erreichten. Auch in der katalanischen Hauptstadt Barcelona, seit 32 Jahren von einem sozialistischen Bürgermeister regiert, findet ein Machtwechsel statt. Allerdings übernimmt dort Xavier Trías von der nationalistischen CiU das Zepter. In anderen Hauptstädten wie Madrid oder Valencia konnte die Volkspartei ihre Mehrheit weiter ausbauen.
Niederlage eingestanden
„Die sozialistische Partei hat ganz klar die Wahlen verloren“, gab Präsident José Luis Zapatero bei einem überraschenden Auftritt in der Wahlnacht zu, bei dem er auch der Oppositionspartei zu ihrem großartigen Wahlsieg gratulierte. „Es ist verständlich, dass die PSOE an den Urnen abgestraft worden ist. Dafür übernehmen wir die Verantwortung. Viele unserer Bürger haben große wirtschaftliche Probleme und fürchten um ihren Arbeitsplatz. Junge Menschen sehen mit Sorge in die Zukunft. Sie alle haben an den Urnen ihren Unmut zum Ausdruck gebracht“, sagte der Präsident wörtlich.
Trotz dieser Niederlage denke er nicht daran, die Wahlen, die für das kommende Frühjahr anstehen, vorzuziehen. Die Regierung werde weiter die Aufgaben erfüllen, die ihr aufgetragen wurden und die Reformen zu Ende führen, die sie begonnen hat.