Oppositionschef Rajoy verteidigt die Marke Spanien


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„Das Land wird sich erholen, wenn Zapatero geht“

Nicht einmal der begeisterte Beifall von fast zehntausend Personen in Atarfe/Granada, eine neue Kraftdemonstration der PP Andalusiens, konnte Mariano Rajoy dazu animieren, zu den aktuellen politischen Problemen Stellung zu beziehen:

Madrid – Erhöhung des Rentenalters, Arbeitsreform und Kürzung der öffentlichen Ausgaben um 50 Milliarden Euro. Der Oppositionsführer beschränkte sich darauf, mehr Klarheit von der Regierung zu verlangen und in einer Parlamentsdebatte Rechenschaft abzulegen. Es gab von ihm nicht einen einzigen Vorschlag, nicht einmal eine leise Andeutung, wie er die Krise angehen werde.

Während zahlreiche Partei­­freunde verlangen, vorgezogene Wahlen zu fordern oder gar einen Misstrauensantrag in Erwägung zu ziehen, zumindest aber im Moment großer Schwäche der Regierung Alternativen aufzuzeigen, bleibt Rajoy passiv. Er möchte keiner­lei Aufsehen erregen und zieht es vor, die Sache auszusitzen. In einer klaren internen Ansage hat er seine Parteifreunde aufgefordert, Ruhe zu bewahren. „Man muss ruhig und besonnen bleiben. Die Regierung tut das nicht, aber Partido Popular muss es tun. Ich werde auf Einfälle der Regierung nicht mit eigenen Einfällen antworten“, sagte er wörtlich. „Es ist die Sache von Zapatero, vor das Parlament zu treten und uns zu sagen, was er tun will und wie er es tun wird, dass er einen Plan macht. Parti­do Popular hat einen Plan und ist bereit, ab sofort zu regieren“.

Rajoy hat wiederholt die Marke Spanien verteidigt, die an den Börsen und Finanzmärkten angegriffen wird. Er ist der Meinung dass nicht die spanische Wirtschaft das Problem ist, sondern Zapatero. „Spanien ist eine große Nation und hatte viel Kredit und Ansehen im Ausland. Das alles werden wir zurückerobern, wenn der Regierungschef dieses Amt nicht mehr bekleidet. Das Problem Spaniens ist nicht die internationale Wirtschaftskrise sondern seine Regierung“.

Der Aufruf Mariano Rajoys zur Ruhe und Besonnenheit erfolgte an dem Tag, als der PP-Europa-Abgeordnete Jaime Mayor Oreja ein tiefgreifendes Regenerationsprojekt verlangte. In einem Zeitungsinterview hatte der prominente konservative Politiker versichert, die Opposition müsse an wesentlich mehr denken, als eine Regierung oder eine Partei zu ersetzen. „Es wird Mut gebraucht um ein umfangreiches Projekt durchzuführen. Dafür sind Politiker gefragt die dafür sorgen, dass die derzeitige Dekadenz keine weiteren Kreise zieht“, hat er seinen Parteifreunden ins Stammbuch geschrieben.




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