Nachspiel des Wahlergebnisses von Madrid


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Glücklose Politiker traten zurück

Das beeindruckende Ergebnis der Gemeinde- und Regionalwahlen vom 27. Mai in Madrid hat ein Nachspiel in mehrerer Hinsicht herbeigeführt.

Madrid – Nachdem die jahrzehntelange Hochburg der konservativen Volkspartei (PP) durch das Wahlergebnis nicht nur bestätigt, sondern bei weitem noch übertroffen wurde, sehen sich die Sozialdemokraten (PSOE), die auf nationaler Ebene seit 2004 in Spanien die Regierung stellen, zu einer grundsätzlichen und durchgreifenden Veränderung der Parteispitze in Region und Stadt gezwungen.

Madrid Stadt

Der erste Schritt in diese Richtung ereignete sich bereits wenige Tage nach den Wahlen, als Miguel Sebastián, PSOE-Spitzenkandidat für das Bürgermeisteramt in Madrid, überraschend seinen Rücktritt erklärte. Sebastián, der die Kandidatur auf ausdrückliche Bitte von Ministerpräsident José Luis Rodríguez Zapatero angenommen hatte, erklärte zwar im Vorfeld der Wahlen wiederholt, dass er selbst bei einer Niederlage weiter als Stadtrat für die Sozialdemokraten in der spanischen Hauptstadt agieren wolle. Nachdem das Wahlergebnis für ihn dermaßen niederschmetternd ausgefallen war – der amtierende konservative Bürgermeister Alberto Ruiz-Galardón gewann nicht nur haushoch, sondern erzielte auch spanienweit eines der besten Ergebnisse – sehe er sich gezwungen, die Konsequenzen zu ziehen, erklärte Sebastián bereits am 31. Mai. Er wolle sich vorerst gänzlich aus der Politik zurückziehen, gab er sichtlich geknickt bekannt. Obwohl er gleichzeitig beteuerte, diese Entscheidung im Alleingang getroffen zu haben, ging das Gerücht um, dass er selbst in den eigenen Reihen keinen guten Stand mehr hatte.

Madrid Region

Das zweite „Opfer“ der Wahlen war der PSOE-Spitzenkandidat für das Amt des Regionalregierungschefs von Madrid. Rafael Simancas, der bereits zum zweiten Mal antrat, hatte ebenfalls deutlich gegen die PP-Kandidatin und amtierende Regionalregierungschefin Esperanza Aguirre verloren. Nach einigem Hin und Her gab auch er am 4. Juni seinen Rücktritt bekannt und zwang seine Partei damit endgültig zur Einberufung einer dringenden Krisensitzung. Eine eiligst gebildete Verwaltungskommission wird bis zu einem regionalen Parteitag die Führung der Sozialdemokraten in Madrid Region und Stadt übernehmen. Die PSOE  beharrt zwar auf der Tatsache, dass die Ergebnisse von Regional- und Gemeindewahlen nicht als Anzeichen für ein mögliches Resultat der im Frühjahr nächsten Jahres anstehenden Parlamentswahlen angesehen werden könne, dennoch ist der nationalen Parteispitze deutlich die Sorge anzumerken. Nicht zuletzt deswegen liegt auch in diesem Fall die Annahme nahe, dass sein Rücktritt auf Befehl von ganz oben bewirkt wurde.

Ein genaues Datum für die Einberufung eines regionalen Parteitags der Sozialdemokraten in Madrid ist bislang noch nicht bekannt. Den Vorsitz der Verwaltungskommission wird allerdings Umweltministerin Cristina Narbona führen.

Gewinner erhält Korb von PP-Chef

Auf der anderen Seite, sozusagen der Gewinnerseite, hat sich auch einiges getan. So erklärte der nun bestätigte konservative Bürgermeister Madrids, Alberto Ruiz-Gallardón, wenige Tage nach den Wahlen, er stelle sich dem nationalen PP-Chef und zukünftigen Anwärter für das Amt des Ministerpräsidenten, Mariano Rajoy, zur Verfügung, um an seiner Seite den Konservativen bei den Parlamentswahlen im kommenden Jahr erneut zum Sieg zu verhelfen. Er ließ dabei durchblicken, dass er sich durchaus vorstellen könnte, dafür von der Regionalpolitik in die nationale umzusteigen. Sein nach seinem fulminanten Wahlsieg verständliches Angebot stieß bei dem PP-Chef jedoch nicht gerade auf Begeisterung. So erklärte Rajoy bereits am Tag danach: „Gallardón wäre sicherlich ein guter Kandidat, um als „Nummer zwei“ an meiner Seite zu stehen, doch dafür gibt es auch viele andere. Alles zu seiner Zeit. Im Leben muss man sorgfältig vorgehen.“




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