Medaillenregen


Innenminister steht wegen der Vergabe „unverdienter“ Auszeichnungen in der Kritik

Madrid – Als der Polizeiinspektor Luis Estebán aus Manacor auf Mallorca beim Fernsehquiz „Pasapalabra“ 354.000 Euro gewann, erhielt er eine Ehrenauszeichnung des Innenministeriums mit der Begründung, er habe zum „unverbesserbaren Ansehen der Nationalpolizei“ beigetragen.

Diese Auszeichnung wurde ihm vom spanischen Innenminister Jorge Fernández Díaz ausgehändigt, der nicht selten durch seine Stellungnahmen für Schlagzeilen sorgt. Aber nicht nur seine meist sehr „persönlichen“ Ansichten versetzen die Bürger in Erstaunen.

Als vor Kurzem die Liste der Personen, die mit einer Medaille oder einem Verdienstkreuz vom Innenministerium ausgezeichnet wurden, an die Öffentlichkeit geriet, war die Verwunderung groß. Von 2012 bis 2016 wurden 595 Personen ausgezeichnet.

Aus dem von 1964 stammenden Gesetzestext, der die Verleihung von Auszeichnungen für besondere Verdienste regelt, geht klar hervor, dass die Medaillen und Verdienstkreuze für die Polizeibeamten sind, die bei Missionen verletzt wurden, deren Leben mindestens dreimal in Gefahr war oder die das Leben Dritter in außerordentlichen Situationen gerettet haben.

Auch wenn der Text an die heutige soziale Realität angepasst werden müsste, so die größte spanische Polizeigewerkschaft SUP, sei die Willkür des Ministers bei der Vergabe der Medaillen offensichtlich. Die Auszeichnungen, die auf Lebenszeit außerdem eine Gehaltserhöhung von zehn Prozent mit sich bringen, gehen größtenteils an Beamte in Führungspositionen.

In den meisten Fällen werden die Auszeichnungen mit der Floskel „für eine beachtliche Laufbahn“ vergeben. Was für die Polizeigewerkschaften in der Tat eine Auszeichnung nicht rechtfertigt.

In vielen Fällen sind die angegebenen Gründe geradezu kurios. Die Auszeichnung des Direktors des polizeilichen Symphonieorchesters für „kreative Fähigkeiten und Interpretation“, die Aufsetzung des Textes der Kleidungsordnung oder die Beaufsichtigung und die Ausarbeitung eines Projektes zur Optimierung des Energieverbrauches auf den Polizeiwachen brachten den Beamten die Auszeichnungen mit den dazugehörigen Gehaltsverbesserungen.

2016 übergab Fernández Díaz selbst der Muttergottes der Heiligen Liebe (Virgen del Santísimo Amor) und deren Laienbruderschaft die höchste polizeiliche Auszeichnung für ihre „Hingabe, Fürsorge, Aufopferung und ihren Gemeinschaftsgeist“.

Aber nur vier Beamte wurden vom Innenministerium für ihren Beitrag zur Bekämpfung der Korruption ausgezeichnet. Was in Anbetracht des Ausmaßes der aktuellen Korruptionsfälle doch befremdlich erscheint.

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