„Mangelnder Wille“ zur Aufnahme von Flüchtlingen


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Die EU macht Spanien zum Vorwurf, bislang nur 18 Flüchtlinge aufgenommen zu haben

Seit September 2015 hat Spanien nicht mehr als 18 Flüchtlinge aufgenommen. Noch im März hatte die Regierung angekündigt, endlich aktiv bei der Aufnahme von Flüchtlingen mitzuwirken und noch im selben Monat 467 Personen ins Land zu bringen, doch daraus wurde bislang nichts. Verschiedene europäische Institutionen kritisieren die Passivität und „den fehlenden Willen“ der Regierung Rajoy bei der Bewältigung der Migrationskrise.

Die Zahlen, welche die Europäische Kommission Mitte April bekannt gab, sprechen für sich: Seit Ende 2015 hat Spanien insgesamt 18 Flüchtlinge aufgenommen. Von den im März zugesagten 467 Aufnahmen kam nicht eine einzige zustande. 

Die miserable Bilanz führt die EU-Kommission auf „den fehlenden Willen“ der Regierung Mariano Rajoys zurück. In Brüssel und in anderen europäischen Institutionen ist man empört. 

Aus spanischen Regierungskreisen wurde versichert, alle Anträge seien bearbeitet worden. Spanien habe 32 Flüchtlinge aus Italien holen wollen, doch Italien wäre untätig geblieben. Von Griechenland aus sollten 150 Flüchtlinge einreisen – derzeit würden 138 Anträge geprüft. Weiterhin sollten 285 Syrer aus der Türkei ankommen, doch das UNHCR habe noch keine Rückmeldung gegeben. Seitens des Flüchtlingskommissariats der Vereinten Nationen hieß es dagegen, die Anfrage aus Spanien sei bereits im März eingetroffen und umgehend bearbeitet worden.  

Das UNHCR habe die spanische Regierung aufgefordert, die Aufnahmekriterien flexibler zu gestalten und mehr Willen und Einsatz zu zeigen, erklärte Francesca Friz-Prguda von der UN-Abteilung.

Tatsächlich gibt es kaum Länder, die bislang noch weniger Hilfsbereitschaft gezeigt haben. Nur die Ost-Staaten wie Ungarn, Polen, die Slowakei und Slowenien geben mit keiner einzigen Aufnahme ein noch schlechteres Bild ab. Bulgarien, Zypern, Lettland, Litauen und Estland haben ebenfalls nur sehr wenige Flüchtlinge aufgenommen, sind jedoch bedeutend kleinere Länder. 

Nicht-EU-Staaten wie die Schweiz, Liechtenstein oder Island haben mit ihrer Hilfsbereitschaft gegenüber Flüchtlingen dagegen Spanien weit übertroffen.




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