Madrid rebelliert gegen Antitabak-Gesetz


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Ein Dekret erlaubt die Einrichtung von Raucherzonen in Kantinen

In Kantinen bzw. Bars und Cafeterías, die den Angestellten eines Unternehmens zur Verfügung stehen und über 100 qm groß sind, dürfen in der Autonomen Region Madrid Raucherzonen eingerichtet werden – ebenso wie in allen anderen über 100 qm großen gastronomischen Betrieben Spaniens.

Madrid – Das jedenfalls ist in dem Entwurf eines Dekrets vorgesehen, das die Madrider Regionalregierung unter der Leitung von Esperanza Aguirre (PP) ausgearbeitet und der regionale Regierungsrat kürzlich verabschiedet hat. Mit diesem Dekret fordert die konservative Präsidentin Aguirre das viel diskutierte Antitabak-Gesetz der sozialistischen Regierung heraus, nach dem das Rauchen in „allen geschlossenen Arbeitszentren verboten ist, inklusive Kantinen und Cafeterías unabhängig von ihrer Größe“.

Der Madrider Gesundheitsminister Manuel Lamela versicherte in diesem Zusammenhang, man habe sich bei dem Dekret lediglich an die Auslegung der Definition eines Arbeitszentrums gehalten, so wie es in den Arbeiterstatuten vorgesehen sei. Man bewege sich also auf gänzlich legalem Terrain.

Unter dem Dekretsabschnitt „Begründungen“ heißt es unter anderem wörtlich: „Pflicht der öffentlichen Gewalten ist nicht das Aufzwingen von Gesetzen, die das menschliche Verhalten regulieren – auch wenn diese noch so gesundheitsfördernd sind – sondern die Wahrung der Freiheit, der Rechte und der Ehre aller Bürger, ob Raucher oder Nichtraucher.“

Als weitere Abweichung zu dem nationalen Antitabak-Gesetz erlaubt die Region Madrid ihren Bürgern das Rauchen am Arbeitsplatz zu „besonderen Anlässen wie Betriebsfeiern und ähnlichem“, allerdings nur in Räumen, in denen nicht gearbeitet wird.




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