Lob aus bewährtem Munde

Manfred Weber Foto: European Union

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PP-Chef Feijóo erhält Applaus von der Europäischen Volkspartei, weil er den Eintritt von Vox in die Regierung Andalusiens verhindert hat

Brüssel – Alberto Núñez Feijóo erhielt bei seinem kürzlichen Besuch in Brüssel Lob von Kollegen der Fraktion der Europäischen Volkspartei (EVP) wegen des unglaublichen Erfolgs, wie es der Fraktionsvorsitzende der EVP, Manfred Weber (CSU), ausdrückte. „Andalusien, ein Territorium, das traditionell stets links gewählt hat, konnte die PP mit absoluter Mehrheit für sich gewinnen. Ein Zeichen“, so der deutsche Politiker, „dass die Bürger einen Wechsel in Spanien wollen“. PP-Chef Feijóo fühlt sich dadurch gestärkt. Dies war vor einigen Wochen nicht so deutlich zu spüren, angesichts einer zu erwartenden Allianz mit Vox, die in Europa mit gemischten Gefühlen erwartet wurde.

Weber sprach über den Erfolg der PP in Andalusien bei der Eröffnung des Treffens der europäischen Konservativen, und wiederholte seine Ausführungen vor den Fernsehkameras vor einem Treffen in einem Hotel in der Nähe des Sitzes der Europäischen Kommission. Auch Präsidentin Ursula von der Leyen und die EU-Parlamentspräsidentin Roberta Metsola waren anwesend. Weber berichtete, dass die Kollegen der EVP in den vergangenen Monaten recht besorgt darüber waren, dass die Partei von Feijóo ein Abkommen mit Vox schließen könnte. Diese Sorge sei angesichts des überragenden Wahlsiegs in Andalusien jetzt von ihnen genommen. Dieser Wahlsieg zeige, dass die Spanier eine neue Regierung mit neuen politischen Zielen wünschen. „Und was mir ganz besonders gefällt“, so Weber, „die Zielsetzung der PP ist glaubwürdig und ernsthaft. Sie versucht nicht, mit anderen Parteien zu konkurrieren, sondern bietet Zukunftsideen“, erklärte er an anderer Stelle.

Feijóo versicherte, dass die Wahlen in Andalusien ein Beispiel für ernsthafte Politik seien. Eine Politik der Ausgewogenheit der Verwaltung und der Projekte gewinne in Spanien wieder die Führung.

Der PP-Chef nutzte die Gelegenheit, um die Entscheidung der linkspopulistischen Unidas Podemos, Koalitionspartner der Regierung von Pedro Sánchez, an den Protestkundgebungen gegen den NATO-Gipfel teilzunehmen, zu kritisieren. „Es würde mir gefallen, von der Opposition unterstützt zu werden, wenn wir an der Regierung sind, wie wir die heutige Regierung in der Verteidigungs- und Sicherheitspolitik unterstützen.“

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