Linksruck in den Gemeinden


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Auf den Kanaren dominierte die Koalitionsvorgabe von CC und PSOE

Nach den Regional-, Cabildo- und Kommunalwahlen am 24. Mai nahm der Politpoker seinen Lauf. Die Koalitionsverhandlungen hatten auf regionaler Ebene ein Bündnis von CC und PSOE zur Folge. Auf Gemeindeebene wurde die Koalitionsvorgabe „von oben“ nicht überall befolgt. Im Norden Teneriffas konnte sich die PP über einen Machtgewinn freuen, während im Süden die Sozialisten ihre Vormachtstellung behielten. Vielerorts gab es einen Machtwechsel, wie im Rathaus von Las Palmas de Gran Canaria, in dem nach langer Zeit wieder ein Sozialist das Zepter übernahm.

Auf dem Festland übernahm die Linke die Macht in vielen Gemeinden. Nach der Zusammensetzung der neuen Stadträte wurde deutlich, dass die meisten Provinzhauptstädte nun von linken Parteien regiert werden. 

In den 8.122 spanischen Gemeinden traten am 13. Juni die Stadträte zusammen und wählten die Bürgermeister. Nach dem überraschenden Ergebnis der Kommunalwahlen vom 24. Mai werden nun die meisten Provinzhauptstädte von linken Parteien regiert. 

In allen Großstädten, wo Koalitionen oder Abkommen zwischen der sozialistischen PSOE und den „Podemos“ nahestehenden Bürgerbewegungen möglich waren, sind nun linke Bürgermeister am Ruder. Nur in ganz wenigen Städten, wie beispielsweise Oviedo, sind die Dinge noch in der Schwebe, weil noch immer Verhandlungen laufen. 

Die neuen Stadtverwaltungen, die das meiste Aufsehen erregen, sind ohne Zweifel Madrid mit Manuela Carmena und  Barcelona mit Ada Colau an der Spitze. Sie symbolisieren den Wechsel, denn beide haben durch Bürgerbewegungen die erforderlichen Stimmen erreicht und wurden dank der Unterstützung der sozialistischen PSOE an die Spitze der Stadtregierungen gewählt. Die beiden Frauen stehen für einen politischen Wandel, welchen die neuen Parteien bis zu den Generalwahlen im November aufrechterhalten wollen. Ein Wandel, der vor knapp einem Jahr seinen Anfang nahm, als „Podemos“ aus Anlass der Europawahlen überraschend in das politische Leben Spaniens eingriff.

Carmena versprach in ihrer Antrittsrede, sie wolle die Situation derjenigen, welche Ängste und Not leiden, erleichtern. „Wir werden regieren, indem wir denen zuhören, die uns bei unserem Namen rufen“, sagte sie wörtlich.

Der Partido Popular verblieben von den 43 Bürgermeisterposten in den Provinzhauptstädten, die sie bei den Wahlen von 2011 erreicht hatten, lediglich 17. Fünf davon erreichten sie dank der Unterstützung von „Ciudadanos“. In Almería sollte diese Partei zwar die Sozialisten unterstützen, doch als sie sich für die Stimmenthaltung entschied, gelang es der PP, am Ruder zu bleiben.

Die Sozialisten stellen in 16 Provinzhauptstädten die Bürgermeister, darunter auch in Las Palmas de Gran Canaria, das bislang eine Bastion der Partido Popular war. PSOE regiert mit Unterstützung von zwei oder drei weiteren politischen Gruppen, die „Podemos“ nahestehen oder anderen linken Parteien. In Palma de Mallorca wird genau wie in Valencia eine „Time sharing-Regierung“ die Geschicke der Stadt leiten. Die Regionalpartei MÈS und die PSOE werden für je zwei Jahre den Bürgermeister stellen. In Valencia wird Joan Ribó von Compromís nach zwei Jahren von einem sozialistischen Bürgermeister abgelöst werden. Die beiden spanischen Exklaven Ceuta und Melilla werden weiterhin von der Partido Popular regiert. 

Viele „Historische“ abgesetzt

Neben Madrid und Barcelona wurden auch in anderen Provinzhauptstädten historische Bürgermeister der PP abgesetzt, wie Rita Barberá in Valencia, Javier León de la Riva in Valladolid oder Teófila Martínez in Cádiz, um nur einige zu nennen.




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