Linde: Der Haushaltsplan ist „machbar“


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Zentralbank-Chef warnt vor möglichen Abweichungen

Luis María Linde, Chef der Spanischen Zentralbank, äußerte sich dieser Tage vor dem Abgeordnetenhaus zu dem kurz zuvor von der Regierung vorgestellten Haushaltsentwurf für das kommende Jahr (das Wochenblatt berichtete) sowie den grundlegenden Wirtschaftsprognosen.

Linde bezeichnete es als „machbar“, dass das von der Regierung hochgerechnete Bruttoinlandsprodukt (BIP) in diesem Jahr um 3,3% und im kommenden Jahr um 3% wachsen werde, auch wenn diese Werte die Prognosen der Nationalbank leicht übertreffen würden. Dem stellte Linde drei Faktoren gegenüber, welche das Wachstum gefährden könnten: Die weiterhin hohe Arbeitslosigkeit, die hohe Verschuldung von Staat und Privatwirtschaft sowie die nicht ausgeschlossene Überschreitung der Defizitgrenze.

Hinsichtlich der Arbeitslosenzahlen erklärte Linde, falls sich die Entwicklung der letzten anderthalb Jahre fortsetze, könnte die Arbeitslosenquote im letzten Quartal 2016 auf 20% sinken. Zwar handele es sich hierbei um eine positive Tendenz, trotzdem sei die Arbeitslosigkeit noch immer extrem hoch und gefährde die wirtschaftliche Entwicklung. 

Darüber hinaus sei die „bedeutende“ Verschuldung von Staat und Privatwirtschaft nur schwer abzubauen. Die Sanierung der staatlichen und privaten Haushalte erfordere ein „gesundes“ Wirtschaftswachstum, basierend auf Exporten, Arbeit und Investitionen. 

Würde die Defizitgrenze in diesem Jahr überschritten, falle das Wirtschaftswachstum schwächer aus als erwartet oder würden sich die Finanzierungskosten erhöhen, müsse der Haushaltsentwurf enger geschnürt werden. Auch seien die Auswirkungen der Senkung der Unternehmens- und der Einkommensteuer noch nicht absehbar und sorgten für zusätzliche „Unsicherheit“. Eine fortlaufende Überprüfung sei dringend erforderlich, um rechtzeitig Abweichungen zu erkennen und Korrekturen durchzuführen. 

Gegenüber den anwesenden Abgeordneten erklärte Linde, das öffentliche Rentensystem niemals angezweifelt zu haben, den Abschluss einer privaten Zusatzrente jedoch zu unterstützen. 




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