Krisensitzung wegen schlechter Wirtschaftslage


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Ministerpräsident Rodríguez Zapatero unterbrach seinen Sommerurlaub

Dass Spaniens Wirtschaft ernsthaft in der Krise steckt, daran besteht kein Zweifel mehr und selbst die sozialdemokratische Regierung hat es in den letzten Wochen endlich gewagt, die Dinge auch beim Namen zu nennen. Nach vierzehn Jahren ungebremsten Wachstums befindet sich Spaniens Wirtschaft nun in einer Phase kräftiger Abkühlung.

Madrid – In den letzten Monaten wurden bereits zahlreiche Notmaßnahmen verabschiedet, um den negativen Folgen der Krise entgegenzuwirken. Doch allen Anstrengungen zum Trotz: die alarmierenden Nachrichten über die stetige Verschlechterung der Wirtschaftslage rei­ßen nicht ab. Nachdem Mitte August auch noch bekannt wurde, dass die Inflation auf ein Niveau geklettert war, das es seit Jahren nicht mehr gegeben hat (im Juli lag der Preisanstieg bei 5,3%), pfiff Regierungschef José Luis Rodríguez Zapatero sein Kabinett aus dem Urlaub zurück und beraumte für den 13. August eine Krisensitzung in Madrid ein.

Der Ministerpräsident persönlich saß dem Wirtschaftssonderausschuss vor und tat sein Möglichstes, um Vertrauen und Zuversicht auszustrahlen. Nach seinen Worten werden 2008 und 2009 „zwei sehr komplizierte Jahre“, doch die spanische Wirtschaft sei – im Gegensatz zu vielen anderen europäischen Wirtschaften – gefes­tigt genug, um bereits 2010 wieder eine Wachstumsrate um 3% verzeichnen zu können.

Die im Rahmen der Sitzung vereinbarten Maßnahmen zur Stärkung der Wirtschaft wurden einen Tag später im Rahmen einer außerordentlichen Sitzung verabschiedet. Es handelt sich um ein 24 Punkte umfassendes Aktionspaket, das im Laufe der kommenden zwei Jahre durchgeführt werden und Spaniens Wirtschaft produktiver und wettbewerbsfähiger machen soll. Vorgesehen sind unter anderem Steuer­erleich­terungen, die Abschaffung der Vermögenssteuer, Abbau der Bürokratie und die finanzielle Unterstützung von kleinen und mittleren Betrieben. Vor allem aber soll der soziale Wohnungsbau gefördert werden. Rund zwei Milliarden Euro hat die Regierung für die Umsetzung der Maßnahmen freigegeben.

Immobilienkrise

Im Gegensatz zu anderen europäischen Ländern, deren Wirtschaft hauptsächlich wegen der internationalen Finanzkrise und den explodierenden Ölpreisen schwächelt, macht Spanien zusätzlich noch die interne Immobilienkrise schwer zu schaffen. Innerhalb weniger Monate ist der Markt, der über Jahre die nationale Wirtschaftstätigkeit ankurbelte, regelrecht zusammengebrochen. Bestes Beispiel ist Spaniens größtes Immobilienunternehmen Martinsa-Fadesa, das im Juli dieses Jahres überraschend Konkurs anmelden musste. 2,5 Milliarden Euro Schulden hat das Unternehmen angehäuft. Und ein Ende der Immobilienkrise zeichnet sich nach Expertenmeinung noch längst nicht ab.

Schwächelnde Wirtschaft in Zahlen

– Im zweiten Quartal dieses Jahres ist das Bruttoinlandsprodukt (BIP) nur noch um 0,1% gewachsen. Damit fiel die Wachstumsrate im Jahresvergleich auf 1,8% (im Vorjahr: 3,9%).

– Die Arbeitslosenrate ist zum Ende des ersten Halbjahres 2008 auf 10,44% geklettert (2,5 Punkte mehr als im Vorjahr).

– Im Juli lag die Inflation bei 5,3%, der höchste Wert seit 1992.




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