Korruptionsbekämpfung wird ausgebremst


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Richter Pablo Ruz hielt einen Vortrag beim Jubiläumskongress der Universität Murcia

Der scheidende Richter des Nationalen Gerichtshofes Pablo Ruz hat am 2. Tag des Jubiläumskongresses der Juristischen Fakultät der Universität Murcia einen Vortrag zum Thema Korruptionsbekämpfung gehalten.

Ruz erwarb sich unter anderem durch seine Untersuchung des Falles „Gürtel“, einer Parteifinanzierungsaffäre der Partido Popular (PP), und verschiedener Fälle nach dem Weltrechtsgesetz internationalen Respekt. 

In seinem Vortrag bezeichnete er die erheblichen Verzögerungen der gerichtlichen Untersuchungsverfahren als das große Gebrechen der Korruptionsbekämpfung. Diese sei zehn Problemkreisen geschuldet, dazu zähle die Komplexität der Materie und die zu gering bemessene Finanzierung. Die Zeit für eine verstärkte Spezialisierung der Richter, wie es sie bei der Staatsanwaltschaft schon gebe, sei gekommen. 

Dagegen hält Ruz die Verabschiedung eines Gesetzes gegen das Durchsickern von Informationen an die Öffentlichkeit nicht für vorrangig.




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