Korruption: Schulkinder lernen in Baracken


Das valencianische Parlament untersucht Mehrkosten von einer Milliarde Euro beim Bau von Schulen

Im Jahr 2000 wurde in Valencia ein Unternehmen der öffentlichen Hand namens Ciegsa gegründet, welches 277 Grundschulgebäude für eine Gesamtinvestitionssumme von einer Milliarde Euro errichten sollte. Tatsächlich aber wurde die Hälfte dieser Schulen nicht gebaut, und Baracken-Komplexe, welche als Provisorium errichtet wurden, sind nun in ständiger Nutzung.

Auch im laufenden Schuljahr werden die Schüler von 30 valencianischen Schulen in Baracken-Konstruktionen unterrichtet. Doch insgesamt sind, nach Angaben der valencianischen Regionalregierung, über 200 Schulen von Infrastrukturproblemen betroffen.

Der Bildungsbeauftragte der Regionalregierung, Vicent Marzà, sieht es nun als eine Priorität an, die provisorischen Unterrichtsräume schnellstmöglich durch reguläre Schulgebäude zu ersetzen. Er macht die Ciegsa für die Situation verantwortlich. Während diese Firma mit den Baracken-Konstruktionen ein Geschäft gemacht habe, seien Tausende von Familien und Lehrern mit dem Versprechen, neue Schulgebäude zu errichten, betrogen worden. 

Ana Noguera, früher sozialistische Parlamentsabgeordnete und heute Mitglied des Valencianischen Kulturrates, hat schon seit Jahren ohne Erfolg die Missstände bei Ciegsa angeprangert: Die Undurchsichtigkeit dieses öffentlichen Unternehmens, die überhöhten Kosten der Schulen, welche es errichtete und die Schulden, welche es anhäufte. Frühzeitig, im Jahr 2005, schlug die sozialistische Opposition im Regionalparlament die Bildung einer Untersuchungskommission vor. Dies wurde jedoch von der mit absoluter Mehrheit regierenden PP zurückgewiesen. Schon damals liefen die Zahlungsverpflichtungen von Ciegsa bis zum Jahr 2029, obwohl das Abkommen zwischen der Regionalregierung und Ciegsa, dessentwegen die Firma ins Leben gerufen worden war, nur bis 2015 reicht. Im vergangenen Februar hat das valencianischen Parlament endlich, nach heftigen Debatten, doch noch einstimmig beschlossen, die Mehrkosten von 1,03 Milliarden Euro, die bei Ciegsa festgestellt wurden, zu untersuchen. 

In der Zeit der größten Ausgaben des Unternehmens war ausgerechnet Maximo Caturla leitendes Verwaltungsratsmitglied bei Ciegsa. Dieser Mann ist heute im Zusammenhang mit dem Korruptionsfall „Taula“ angeklagt. Ein Richter hat die Kaution für ihn auf zwei Millionen Euro festgesetzt. Beim Fall „Taula“ geht es um die organisierte Vergabe von öffentlichen Aufträgen gegen illegale „Kommissionen“, in die zahlreiche PP-regierte valencianische Stadt- und Gemeindeverwaltungen, Funktionäre und Unternehmer verwickelt sind. Die Affäre wird auch das 3%-Komplott (Trama del 3%) genannt, weil die Schmiergeld-Kommissionen meist drei Prozent des Auftragswertes ausmachten. 




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