Mit mehr als einem Dutzend Staats- und Regierungschefs
Während zwei Tagen trafen sich die Führer der Europäischen Volkspartei zu ihrem Kongress in Madrid.
Mehr als ein Dutzend Staats- und Regierungschefs, rund 2.000 Delegierte und 4.500 Teilnehmer von 78 Parteien aus vierzig Ländern waren der Einladung von Mariano Rajoy und seiner Partido Popular gefolgt. Sie alle sollten die Regierungsarbeit des spanischen Präsidenten angesichts der Parlamentswahlen vom 20. Dezember ins rechte Licht rücken.
Prominenteste Besucher waren die deutsche Kanzlerin Angela Merkel, der französische Ex-Präsident Nicolas Sarkozy, Pedro Passos Coelho, Noch-Ministerpräsident von Portugal und der ungarische Premierminister Viktor Orbán, der in den letzten Wochen wegen seiner Flüchtlingspolitik für negative Schlagzeilen gesorgt hatte.
„Rajoy ist der Präsident der Million Arbeitsplätze“, unter diesem Leitmotiv waren die prominenten Politiker aus Europa nach Madrid gekommen, und insbesondere Angela Merkel hob die Verdienste des spanischen Präsidenten immer wieder hervor und nannte ihn mehrfach „Präsident der Million Arbeitsstellen“ um angesichts der kommenden Wahlen so die Werbetrommel für ihn zu rühren.
Alle Redner unterstrichen die Verdienste Rajoys und lobten seine konservativen Rezepte angesichts der Bedrohung, welche die sozialistischen, radikalen und populistischen Alternativen darstellen. Rajoy nutzte das internationale Forum zu Attacken gegen seine Konkurrenten PSOE und Ciudadanos. „Wir sind keine Erfrischung, die derzeit in Mode ist oder das Fieber eines Tages, aber auch keine gescheiterte Ideologie“, rief er seinen Zuhörern zu.
Eines der wichtigsten Ziele dieses Treffens der Chefs der Europäischen Konservativen war, Ordnung in ihre Ideen zu bringen, wie der Flüchtlingskrise begegnet werden kann, welche Europa zurzeit erschüttert. Hinter verschlossenen Türen trafen sich die Delegationen der beteiligten EU-Staaten. Doch ein Ergebnis konnte nicht vermeldet werden. Von der Ideologie der Konservativen Europas „Seriosität, Verantwortungsbewusstsein, Ordnung und Stabilität“ ist in der derzeitigen Politik der EU-Mitgliedsländer nichts zu bemerken.
Mit besonderer Spannung war die Rede des ungarischen Regierungschefs erwartet worden, und er enttäuschte seine Zuhörer nicht. Er hatte seine Rede in englischer Sprache niedergeschrieben mit Punkten, die bereits hinlänglich bekannt sind. Die Immigration destabilisiere Europa, die Flüchtlinge dürften nicht das Land wählen, in das sie reisen möchten. Doch vor allem hätten sie nicht das Recht, die Menschen der europäischen Länder, die sie aufnehmen, zu Opfern zu machen, und ebenso wenig hätten sie einen Anspruch auf deren Lebensstandard.
Rauschender Beifall begleitete seine Ausführungen.
