Kein AVE für Madrid – Portugal


Die spanische Strecke ist weiterhin in Planung

Der Traum, in nur drei Stunden auf der Schiene von Madrid nach Lissabon zu reisen, wird vorerst nicht Wirklichkeit.

Madrid/Lissabon – Das portugiesische Wirtschaftsministerium hat kürzlich mitgeteilt, dass es definitiv auf das AVE-Projekt verzichten muss. Ein entsprechender Plan war 2002 bei einem Gipfeltreffen der damaligen Regierungspräsidenten José Maria Aznar und José Durao Barroso beschlossen worden. Man hatte sogar ein Datum für die Fertigstellung der Hochgeschwindigkeitsverbindung zwischen Ma­drid und Lissabon festgelegt: 2013 sollte der Betrieb aufgenommen werden.

Ana Pastor, die neue Ministerin für Inlandsinvestitionen, erklärte jetzt in Brüssel, ihre Regierung werde die Pläne für den spanischen Teil der Verbindung beibehalten. In den nächsten Wochen will sie sich mit ihren portugiesischen und französischen Amtskollegen treffen, um die Auswirkungen der Entscheidung aus Lissabon zu besprechen.

Der portugiesische Premierminister Pedro Pasos Coelho gehört ebenso wie Pastor einer konservativen Regierung an, nachdem er im Juni vergangenen Jahres die Wahlen gewann. Er muss ein Land führen, dass von Europa „gerettet“ werden musste und sich in einer tiefen Krise befindet. Jetzt hat er mitgeteilt, dass er aus wirtschaftlichen Gründen aus dem AVE-Projekt aussteigen muss.

Die politische Entscheidung war also bereits getroffen. Der Grund, warum Portugal jetzt definitiv das Projekt verlässt, ist allerdings juristisch. Der Rechnungshof hatte die Verträge geprüft, welche die Vorgängerregierung 2010 unterzeichnet hatte und sie für gesetzeswidrig erklärt.

Das spanische Konsortium von Bauunternehmen unter der Führung von ACS will die Regierung auf Schadenersatz verklagen. Um die Zuschüsse aus Brüssel nicht zu verlieren, denkt die portugiesische Regierung daran, die Pläne in Zugstrecken für den Frachtverkehr zu ändern.




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