Kabinettsumbildung zur Überwindung der Krise


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Regierungschef Zapatero wechselte die Leiter der wichtigsten Ministerien aus

Zwar deutete schon seit längerem alles darauf hin, dass Spaniens Regierungschef José Luis Rodríguez Zapatero eine Kabinettsumbildung plante. Dass es dann aber so schnell gehen und die Umbildung so umfassend sein würde, das ahnten mit großer Wahrscheinlichkeit nur die Wenigsten.

Madrid – Am 7. April, zwei Tage nachdem die Medien erstmalig über einen bevorstehenden Ministerwechsel mutmaßten, war es bereits soweit. José Luis Rodríguez Zapatero gab eine Kabinettsumbildung bekannt, mit dem erklärten Ziel, die „Krise zu überwinden“.

Unter anderem soll dies erreicht werden, indem Vertrauen in der Bevölkerung erweckt wird, dass die Regierung imstande ist, der derzeit aufgrund der Weltwirtschaftskrise so schwierig gewordenen Situation gerecht zu werden. Und so bestand die Kabinettsumbildung – die größte in der nunmehr fünfjährigen Amtszeit Zapateros – auch nicht nur in einem reinen Auswechseln der Leiter der wichtigsten Ministerien, sondern auch in einer Neuverteilung und Umstrukturierung der verschiedenen Ressorts und ihrer Kompetenzen.

Frauenpower im Wirtschaftsministerium

Knapp ein Jahr nachdem José Luis Rodríguez Zapatero seine zweite Amtszeit mit siebzehn teils neu geschaffenen Ministerien antrat, wurden ganze sechs Ressortleiter ausgewechselt. Am aufsehenerregendsten war der Austausch von Wirtschafts- und Finanzminister Pedro Solbes, der gleichzeitig auch zweiter stellvertretender Regierungschef im Kabinett Zapateros war und in letzter Zeit immer wieder wegen „Ermüdungserscheinungen“ kritisiert wurde. An seine Stelle trat mit Elena Salgado erstmalig in Spaniens Geschichte eine Frau. Salgado (58) war bisher Ressortleiterin für die Öffentliche Verwaltung und die Beziehung zu den autonomen Regionen und galt bislang nicht als ausgewiesene Wirtschaftsexpertin. Ihr steht jetzt die gewaltige Aufgabe bevor, Spanien aus der Rezession zu führen und ein „neues Modell des Wirtschaftswachstums“ zu etablieren.

Nicht minder bedeutend ist aber auch die Wahl ihres Nachfolgers, denn das Ministerium für Öffentliche Verwaltung und Territoriale Kooperation wurde Manuel Chaves anvertraut. Chaves, der seit 1990 Ministerpräsident der autonomen Region Andalusien war und außerdem noch das Amt des Vorsitzenden der Sozialisten innehat, übernahm gleichzeitig auch das neugeschaffene Amt des dritten stellvertretenden Regierungschefs. Sein bisheriges Amt als andalusischer Regierungschef wurde von José Antonio Gri­ñán übernommen, der nicht nur als „Übergangspräsident“ fungieren, sondern auch zum Spitzenkandidaten der andalusischen Sozialisten bei den nächsten Regionalwahlen im Jahr 2012 aufgebaut werden soll.

Neues Mitglied im Kabinett Zapatero ist auch José Blanco. Der bisherige Vizegeneralsekretär der Sozialisten (PSOE) und enger Vertrauter des Regierungschefs übernahm das Ministerium für Bauwesen und Verkehr, das bislang unter der heftig kritisierten Leitung von Magdalena Álvarez stand.

Ebenfalls neu im Kabinett ist Trinidad Jiménez. Der bisherigen Staatssekretärin für Iberoamerika im Außenminis­terium wurde das Ministerium für Gesundheit und Soziales anvertraut. Ihre Hauptaufgabe wird sein dafür zu sorgen, dass das aufgrund bürokratischer Hürden hinkende Ley de Dependencia, das Gesetz für die Betreuung aufgrund von Behinderung oder Alter abhängiger Personen, endlich in die Gänge kommt.

Nicht ganz unumstritten ist die Ernennung von Ángeles González Sinde zur neuen Kulturministerin. Die Film- und Werbespotregisseurin sowie Drehbuchautorin war bis dato die Vorsitzende der Spanischen Akademie für Filmkunst und Filmwissenschaft, die einst von ihrem Vater gegründet wurde. Sie soll Frieden und Ordnung in die Beziehungen zwischen der spanischen Filmwelt und dem Kulturministerium bringen.

Das Bildungs- und Erziehungsministerium wurde von Ángel Gabilondo übernommen, bislang Rektor der Autonomen Universität Madrid und Vorsitzender der spanischen Rektorenkonferenz. Gabilondo ist spanienweit in intelektuellen Kreisen hoch angesehen und gilt als geübter Redner und fähiger Anführer.

Das Kabinett verlassen haben neben Pedro Solbes und Magdalena Álvarez der bisherige Gesundheitsminister Bernat Soria, César Antonio de Molina, der das Kulturministerium leitete und Mercedes Cabrera, die dem Bildungsministerium vorsaß.

Gänzlich unverändert bleibt die Position von Vizeregierungschefin und Ministerin für Präsidentschaftsangelegenheiten, María Teresa Fernández de la Vega, die auch weiterhin als Regierungssprecherin fungieren wird.




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