Kabinettsumbildung ja – Neuwahlen jetzt noch nicht


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Die neuesten Umfrage-Ergebnisse von Metroscopia:

Die Sterne stehen schlecht für Spanien – Wirtschaftskrise, politische Krise, wachsender Pessimismus bei der Bevölkerung, Führungsschwäche, Misstrauen gegenüber der Regierung, Ablehnung der Opposition, keine Basisabkommen zwischen den Parteien und ein gestörter Arbeitsfrieden. Nicht ein einziger Sonnenstrahl erleuchtet das Panorama.

Madrid – Dieses schwarze Szenario, das die letzte Meinungsumfrage von Metroscopia zeichnet, zeigt keinerlei Verbesserung des Urteils über die Regierung, bedeutet  allerdings auch nicht, dass die Bürger vorgezogene Wahlen wünschen. Deshalb muss Oppositionsführer Mariano Rajoy sich weiter gedulden, denn trotz des pessimistischen Panoramas sind die Befragten der Meinung, dass die Legislatur beendet werden sollte, allerdings mit einer grundlegenden Regierungsumbildung.

53 % der Befragten sind der Meinung, dass eine Auflösung des Parlaments die bereits beschlossenen Sparmaßnahmen ausbremsen würde, doch die Bekämpfung der Krise habe jetzt Priorität. Diese Bürger­meinung steht damit im krassen Widerspruch zu der von Mariano Rajoy, der ein Ende der Regierung Zapatero verlangt, wenn sich das politische Klima auch weiter verschlechtern und der Weg zu einer wirtschaftlichen Erholung blockiert werde.

Der PP-Chef hat sich sogar zu der Äußerung verstiegen, Neuwahlen in Spanien würden das Vertrauen der Märkte wieder aufbauen. Auch andere PP-Politiker propagieren diese Meinung.

Selbst Ex-Präsident José Maria Aznar hat sich in dieser Richtung geäußert. „Diese Regierung ist verbraucht und ausgebrannt und jeder Tag der vergeht verlängert unnötigerweise die Agonie eines Landes, das für diese Krise einen hohen Preis zahlen muss“.

Die befragten Bürger gehen mit dieser Meinung jedoch nicht einig. Doch das bedeutet andererseits nicht, dass sie die Arbeit des Präsidenten positiv bewerten. Seine Beliebtheitsquote fällt auf ein Rekordtief was durch die Ankündigung der Sparmaßnahmen noch beschleunigt wurde, begraben sie doch seine Projekte und Versprechungen, die Krise zu bewältigen ohne die Sozialausgaben zu beschneiden.

Vertrauen der Stammwähler ist gebrochen

Zum ersten Mal gibt es mehr Bürger welche die Regierungsarbeit negativ bewerten, als Stimmen die Rajoy ablehnen. 86 % haben wenig oder gar kein Vertrauen in Zapatero. 84 % glauben, dass er improvisiert und 76 % lehnen seine Amtsführung komplett ab. Nicht einmal das fast unbeschränkte Vertrauen der Stammwähler der PSOE ist ihm erhalten geblieben. 70 % vertrauen ihm nicht mehr und 57 % lehnen ihn rundherum ab.

Die befragten Bürger sind der Meinung, dass Zapatero die Pflicht hat, die Verantwortung für die Krise zu übernehmen. Dafür brauche er jedoch ein anderes Team und dafür müsse er seine Regierung umbilden, wogegen er sich offenbar noch sträubt.

Trotz aller negativen Daten sehen die Bürger in sofortigen Neuwahlen das größere Übel, weil sie eindeutig ein Hindernis für den angestrebten Aufschwung wären.

Vor etwas mehr als einem Jahr hat Zapatero die Bewältigung der Krise auf die Schultern von Elena Salgado gelegt, nachdem sein langjähriger, kampferprobter Wirtschaftsminister Pedro Solbes das Handtuch geworfen hatte. Jetzt erzielte Salgado die schlechteste Note, seit sie im Kabinett ist.

Der Pessimismus der Bürger zeigt sich in der negativen Bewertung der wirtschaftlichen Situation des Landes und der privaten Lage. 89 % meinen, dass vieles besser werden müsse, viele haben ihre persönlichen Ausgaben eingeschränkt, was sich auf Freizeit, Urlaub, Haushalt und allgemeine Einkäufe bezieht. Daraus resultieren auch die Unzufriedenheit und das allgemeine Unbehagen.




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