Innenministerium organisiert gemeinsame Immigranten-Rückführung

Die „Paisaje Lunar“ soll nicht betreten werden. Foto: wb

Die „Paisaje Lunar“ soll nicht betreten werden. Foto: wb

Frankreich und Italien waren ebenfalls an diesem Flug beteiligt

125 illegale rumänische Immigranten wurden Ende September mit einem gemeinsam mit Italien und Frakreich organisierten Flug in ihr Heimatland zurückgebracht. Das markierte den Beginn eines Projektes der so genannten G-5 also Frankreich, Spanien, Italien, England und Deutschland, die künftig auf diesem Gebiet zusammenarbeiten wollen.

Madrid – Der Beschluss wurde im Juli beim G-5-Treffen in der französischen Stadt Evian gefasst.

Der Flug wurde vom spanischen Innenministerium organisiert. 75 illegale Rumänen wurden in Madrid aufgenommen, wo die Maschine eingesetzt worden war. Bei Zwischenlandungen in Paris und Rom gingen weitere 30 bzw. 20 Immigranten an Bord, die nach Bukarest ausgeflogen wurden.

Beim Gipfeltreffen von Evian hatten sich die G-5-Mitglieder auf Vorschlag des spanischen Innenministers José Antonio Alonso auf diese gemeinsamen Flüge geeinigt, um die Mechanismen der Ausweisung und Rückführung illegaler Immigranten effizienter zu nutzen.

„Wer seine Situation nicht legalisieren kann, der kann auch nicht bleiben“, hatte der französische Innenminister Nicolas Sarkorzy seinerzeit erklärt, als er das Abkommen zwischen den fünf europäischen Staaten kommentierte, die sozusagen den harten Kern Europas bilden.

Außer den gemeinsamen Flügen sieht der Vertrag auch eine Reihe von Maßnahmen zur Kontrollverstärkung der illegalen Immigration vor. Dazu gehören gemeinsame Patrouillen  im Mittelmeerraum und eine Verschärfung von Personenkontrollen im Schengen-Gebiet.

Innenminister Alonso hatte im Mai das Beitrittsdokument zum so genannten Vertrag Schengen III unterzeichnet, ein Abkommen über die Vertiefung der Zusammenarbeit bei den Grenzkontrollen insbesondere bei der Bekämpfung des Terrorismus, des organisierten Verbrechens und der illegalen Einwanderung. Deutschland, Frank-reich, Belgien, Holland und Luxemburg sind ebenfalls an diesem Abkommen beteiligt. Die gemeinschaftlichen Abschiebe-Flüge gelten als ein Instrument einer gemeinsamen europäischen Immigrationspolitik.

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