EU-Kommission blockiert Fördergelder


© Dr. Murali Mohan Gurram

Spanien könnte 1,1 Milliarden Euro aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) verlieren

Die EU-Kommission hat Ende April bekannt gegeben, dass sie die 1,1 Milliarden Euro zur Auszahlung an Spanien vorgesehenen Gelder des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) eingefroren hat. Dem Land wurde eine knapp einjährige Frist eingeräumt, um die entstandenen Zweifel an der ordnungsmäßigen Verwaltung und Kontrolle der meisten Projekte auszuräumen.

Geld für ärmere Regionen

Bei dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) handelt es sich um einen wichtigen Strukturfonds der EU, der bei dem wirtschaftlichen Aufholprozess der ärmeren Regionen mit Entwicklungsrückstand und Strukturproblemen helfen soll. Mit den Geldern, die vom Mitgliedsstaat aufgestockt werden müssen, werden mittelständische Unternehmen unterstützt und dadurch dauerhafte Arbeitsplätze geschaffen. Die strukturelle Veränderung und Modernisierung der Wirtschaft soll angetrieben, Infrastrukturprojekte finanziert oder Maßnahmen durchgeführt werden, die der Energieeffizienz, der Forschung und der technologischen Entwicklung sowie dem Umweltschutz dienen. 

Unregelmäßigkeiten 

Jakub Adamovicz, Sprecher der EU-Kommission, gab Ende April bekannt, bei der regelmäßigen Überprüfung der Verwendung der Gelder seien bei 22 von 23 in Spanien geförderten Programmen Unregelmäßigkeiten entdeckt worden. Adamovicz betonte, es handele sich um Probleme bei der Verwaltung und Kontrolle und nicht um etwaige Korruptionsfälle. Während in Spanien zu Beginn stärker in die Verbesserung der Infrastrukturen investiert wurde, sei in den vergangenen Jahren der Schwerpunkt auf Innovation und Entwicklung gelegt worden. Das habe wiederum dazu geführt, dass zahlreiche Institutionen bei der Verwaltung und Kontrolle der Projekte mitgewirkt hätten. 

Bei der üblichen Überprüfung der Programme seien den EU-Kontrolleuren Unregelmäßigkeiten aufgefallen, woraufhin automatisch die zur Überweisung an Spanien bereitliegenden 1,1 Milliarden Euro eingefroren worden seien. Dabei handele es sich um eine übliche Vorgehensweise der EU-Kommission, wie sie beispielsweise auch im Falle von Ungarn angewendet worden sei. Dem osteuropäischen Land wurde die Auszahlung von 840 Millionen Euro einstweilig verweigert. 

Die EU-Kommission hat Spanien eine Frist bis Ende März 2017 eingeräumt, um Brüssel davon zu überzeugen, dass die Verwaltung und Kontrolle der einzelnen Projekte einwandfrei ist und um etwaige Mängel zu beheben. Gelingt dies nicht, könnte Spanien die 1,1 Milliarden Euro endgültig verlieren. 




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