Ende des Zweiparteien-Systems in Spanien


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Wähler straften PP und PSOE ab

Die beiden großen Parteien, die Spanien seit 1977 ununterbrochen regiert haben – Partido Popular sieht sich als Erbe der UCD – und die Sozialistische Partei PSOE, erreichten bei den Europawahlen das schlechteste Ergebnis in Zeiten der Demokratie.

Madrid – Zusammen blieben sie knapp unter der 50%-Grenze. Sie verloren mehr als fünf Millionen Stimmen und fielen 30 Punkte hinter die Europawahlen von 2009 zurück, als sie 80% aller Wählerstimmen erreichten.

Diese Situation ist nicht mit den anderen europäischen Staaten vergleichbar, wo es teilweise zum kompletten Umschwung kam. Weit entfernt von der zweitplatzierten  PSOE landete die Izquierda Unida – die Vereinigte Linke. Doch der Schlag gegen das Zweiparteien-System ist weitaus stärker, als es die beiden großen Formationen erwartet hatten und bei den Umfragen hochgerechnet worden war. Niemand hatte damit gerechnet, dass sie zusammen weniger als 65% erhalten würden.  „Podemos“ – Wir können es – diese neue politische Gruppe erreichte aus dem Stand fünf Sitze und Platz vier und damit nur einen Sitz hinter der IU – Vereinigte Linke. Auch dieser Sieg muss als ernste Warnung für die beiden großen Parteien gewertet werden. Es handelt sich um eine neue Partei, die sich um Pablo Iglesias, eine bekannte Persönlichkeit aus dem Fernsehen, gebildet hat, der bislang der IU angehörte und die er beinahe überholen konnte.

Partido Popular zeigte sich am Wahlabend trotz der enormen Verluste – 2,6 Millionen Wählerstimmen gleich 16% und acht Sitze weniger – in Siegerpose. Immerhin hatte sie ihren privaten Krieg gegen die Sozialisten trotz der Sparprogramme und Kürzungen gewonnen und deren Führer, Alfredo Pérez Rubalcaba in die Seile gezwungen, der jetzt den Rücktritt angeboten hat.

Dank des Absturzes der PSOE – 2,5 Millionen verlorene Stimmen, 15,7 Punkte und neun Sitze weniger – ähnlich wie die PP – sowie die Spaltung der Linken und der Aufstieg von „Podemos“, geben dem PP-Chef Mariano Rajoy das Gefühl des Siegers.

„Unser einziges Ziel war es, zu gewinnen, und das haben wir auch erreicht“, erklärte dann auch die Generalsekretärin der PP, Dolores de Cospedal, und strahlte Zufriedenheit aus.

Elena Valenciano, die Spitzenkandidatin der Sozialisten, dagegen räumte ihre Niederlage ein. „Ein sehr schlechtes Resultat, sehr hart und sehr schwierig für unsere Partei.“ Die einzige Freude für die Sozialisten gab es in Andalusien, wo sie 25% aller Stimmen gewinnen konnten. Die Region gilt von jeher als sozialistische Hochburg, und dort konnte die Partei als einzige den Angriffen der PP widerstehen.




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