Ein Riss geht durch die Reihen der Regierungspartei


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Der zweite prominente PP-Politiker, der „aussteigt“

Der Sprecher der Partido Popular im Europa-Parlament, Jaime Mayor Oreja, Mitglied der ersten Stunde und Ex-Minister in der Regierung von José María Aznar, wird nicht mehr der Spitzenkandidat bei den europäischen Wahlen vom 25. Mai sein.

Madrid – Er wird nicht einmal auf der Liste der Kandidaten stehen. Das hat der „historische“ konservative Politiker vor einigen Tagen seinem Parteivorsitzenden Mariano Rajoy in einem offiziellen Schreiben mitgeteilt. Es handele sich um eine persönliche Entscheidung des ehemaligen Innenministers im Kabinett von Aznar, die er mit Mariano Rajoy bereits persönlich gesprochen habe, heißt es in einer Verlautbarung der Partei. Darin werden zwar die Daten der Kontaktaufnahmen zwischen den langjährigen Parteifreunden aufgezeigt, jedoch nicht die Gründe für die plötzliche Absage.

Personen, die Mayor Oreja nahestehen, haben in diesem Zusammenhang erklärt, dass er eigentlich entschlossen war, wieder zu kandidieren. Seine Entscheidung abzusagen, sei offenbar erst in den letzten Tagen gereift. Ein Sektor der Partei hatte von Rajoy vergeblich eine Geste zum konservativen Flügel der PP verlangt. Jetzt zeigt die Absage Mayor Orejas den Riss, der durch die Partei geht und der von Insidern als Generationenproblem betrachtet wird. Sie macht sein Unbehagen mit der Parteiführung deutlich und den Kampf zwischen den beiden „Fronten“ der Partido Popular.

Jaime Mayor Oreja hat während zwei Legislaturperioden die Liste der Partido Popular im Europäischen Parlament angeführt. Während der Konvention der Partei in Barcelona am 24. Januar hatte er Mariano Rajoy angerufen und daran erinnert, dass seine Entscheidung unumstößlich sei. Er habe diese frühzeitig mitgeteilt, bevor die Partei ihre Kandidatenliste anfertigt und veröffentlicht. Auf jeden Fall werde er die spanische Delegation im Europäischen Parlament bis zum Ende der Legislatur anführen.

Dieser Verzicht ereignet sich während des Zusammenstoßes zwischen dem Sektor der Partei, der mit den Terroropfer-Verbänden sympathisiert und die ETA-Politik der Regierung scharf kritisiert und dem konservativen Flügel.

Erst einige Tage zuvor war ein prominenter „PP-ler“, Alejo Vidal Quadras, nach dreißigjähriger Zugehörigkeit, in der er viele wichtige Ämter bekleidet hatte, aus der Partei ausgetreten.




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