Die Schatten der Vergangenheit abschütteln


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Der PP-Chef ersetzt die alte Führungsspitze der Aznar-Ära durch enge Vertraute

Es tut sich was in der zweitstärksten Partei Spaniens, der oppositionellen Volkspartei (PP), die bei den Parlamentswahlen am 9. März die zweite Niederlage in Folge zugunsten der regierenden Sozialisten hinnehmen musste.

Madrid – Sobald das Wahlergebnis feststand, war klar, dass die Konservativen ihre brüskierende Oppositionspolitik der letzten vier Jahre und ihre Haltung für die Zukunft neu überdenken müssen, wenn sie ihre Position im Hinblick auf die nächsten Parlamentswahlen stärken wollen. Vor allem aber galt es, Veränderungen in der Personalfrage in Betracht zu ziehen. Sehr zum Erstaunen der bisherigen PP-Führungsspitze, die sich zum Großteil aus Parteigrößen der Aznar-Ära zusammensetzte und schon eventuelle Chancen ausrechnete, griff ihr Chef nun aber zum ersten Mal entschieden durch. Mariano Rajoy, der einst per Fingerzeig durch Ex-Ministerpräsident José María Aznar zu dessen Nachfolger erklärt wurde, musste am 9. März seine zweite politische, aber auch persönliche Niederlage hinnehmen. Doch wer dachte, er habe jetzt endgültig genug, der hatte sich getäuscht. Nicht nur erklärte Rajoy nach wenigen Tagen des Schweigens, dass er nicht zurückzutreten gedenke. Nein, er sendete auch deutliche Signale dafür aus, dass er nun einen neuen, eigenen Weg als Chef der Volkspartei ansteuern wird, die Zeit für seine Emanzipation vom PP-Politgott Aznar und seinen Anhängern schien reif. Ein erster klarer Hinweis darauf war nicht zuletzt seine öffentliche Distanzierung von gewissen rechts-orientierten Medien, die nach der erneuten Niederlage der Volkspartei bereits seinen Rücktritt forderten. Sowohl seine Partei als auch er persönlich seien gänzlich unabhängig von äußeren Einflüssen dieser Art, stellte er klar. Danach zog er sich aus dem öffentlichen Blickpunkt zurück und begann mit seinen engsten Vertrauten, von denen so gut wie keiner zur bisherigen Parteispitze gehört, mit der Zusammenstellung seines neuen Teams. Am 31. März war es dann soweit, Rajoy trat vor den Parteivorstand und gab bekannt, wer ihn die nächsten vier Jahre begleiten wird. Die überraschendste Neuigkeit war dabei mit Sicherheit die Ernennung von Soraya Sáenz de Santamaría zur Fraktionsvorsitzenden und somit zu seiner rechten Hand. Die junge PP-Politikerin, die eine geradezu Schwindel erregend steile Karriere in ihrer Partei zurückgelegt hat und nun die Nachfolge von Eduardo Zaplana antritt, konnte damit gleich drei erfolgreiche PPler ausstechen, von denen jeder einzelne mit einer wichtigen Position in der Führungsspitze gerechnet hatte. Esteban González Pons, Juan Costa und Manuel Pizarro hatten jedoch nicht nur im Hinblick auf diesen Posten das Nachsehen, sondern gingen gänzlich leer aus. Denn auch die Aussichten auf das Amt des Parteigeneralsekretärs, das bisher Ángel Acebes innehat und auf dem Parteitag im Juni neu besetzt werden soll, stehen für sie schlecht. In die engere Wahl kommt vielmehr José Luis Ayullón, ein 37-jähriger Politiker, der schon seit längerem zu den engen Vertrauten Rajoys gehört. Letztendlich blieb von der bisherigen Parteispitze nur Teófilo de Luis übrig.

Zu den größten Verlierern innerhalb der Partei dürfte hierbei Manuel Pizarro ge­hören, der vor wenigen Monaten von Rajoy persönlich aus der Privatwirtschaft als zu­künftiger Wirtschafts- und Finanzminister in den Wahlkampf geholt wurde. Nach einer mehr als kläglichen TV-Debatte gegen seinen sozialis­tischen Kontrahenten Pedro Solbes blieb von dem erhofften Glanz des ehemaligen Endesa-Chefs jedoch nur wenig übrig. Hinter vorgehaltener Hand wird jetzt bereits damit spekuliert, dass er sich in wenigen Monaten wieder aus der Politik zurückziehen wird.

Und auch die erzkonservative Regierungschefin der Region Madrid, Esperanza Aguirre, hat nach momentanem Stand kaum noch Chancen, dass sich ihre Bestrebungen, in der nationalen Politik Karriere zu machen, in den nächsten vier Jahren verwirklichen dürften.




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