Die Macht der Vizepräsidentin hat sich verstärkt


Die Wechsel in der Regierungsmannschaft hat Debatten ausgelöst

Die Berufung von Alfonso Alonso an die Spitze des Gesundheitsministeriums hat den Riss in der Regierung weiter vertieft. Eine Teilung, über die bereits seit Langem diskutiert wird.

Madrid – Rund um die Vizepräsidentin Soraya Sáenz de Santamaría hat sich ein harter Kern gebildet, der sich durch die Ernennung von Alonso nun noch weiter verstärkt hat. Ihnen gegenüber steht eine Gruppe von Veteranen, die Präsident Rajoy nahestehen und mit dem sie eine langjährige Freundschaft verbindet.

Wie verschiedene Minister und hohe PP-Politiker im Vertrauen bestätigt haben, hat sich aus diesen Personen eine Alternativ-Gruppe herausgebildet, die sich sogar trifft und Wochenenden gemeinsam verbringt. Im vergangenen Jahr wurden mehrere Minister bei solch einem Treffen fotografiert, und zwar Außenminister García Margallo, Innenminister Fernández Díaz, Entwicklungsministerin Pastor, Industrieminister Soria und der damalige Landwirtschaftsminister und heutige Europa-Kommissar Arias Cañete. Sie alle sind langjährige Freunde Rajoys, seit vielen Jahren in der Politik und haben ihr eigenes politisches Profil entwickelt, und ihre Laufbahn unterscheidet sich sehr von der der Vizepräsidentin, auch wenn sie ihr nicht konträr gegenüberstehen. „Ein wenig Konspiration hin und wieder schadet niemandem, dies ist eine völlig einige Regierung rund um den Präsidenten“, scherzte einer der Minister.

Die Macht, welche Sáenz de Santamaría inzwischen auf sich vereinen konnte, hat bei einigen Mitgliedern der Regierung Eifersucht hervorgerufen, und nicht alle sehen es gerne, dass sie sich als Haupt-Aspirantin für die Nachfolge von Rajoy herauskristallisiert hat. Ihr sehr technisches und wenig politisches Profil wird von einigen PP-Politikern kritisiert. Auch die verbalen Zusammenstöße mit der PP-Generalsekretärin María Dolores de Cospedal sind der Öffentlichkeit nicht verborgen geblieben.

Führende PP-Politiker, die Rajoy besonders gut kennen, haben im internen Kreis geäußert, ihm gefalle es nicht, wenn der Anschein erweckt werde, dass es die Vizepräsidentin sei, die in der Regierung das Sagen hat, aber bislang habe er noch nicht gehandelt. „Das ist nicht mein Thema, ich bin kein Kommentarist, ich treffe Entscheidungen“, soll sich der Präsident in diesem Sinne geäußert haben. Zurzeit muss er viele Entscheidungen treffen, insbesondere, was die Kandidaturen für die Regional- und Kommunalwahlen angeht.




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