Die Karten offengelegt


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Madrid schuldet über eine Milliarde Euro, Barcelona unter tausend Euro

Am 15. März lief die Frist ab, welche die Regierung den säumigen Gemeinden zur Auflistung der privaten Gläubiger – Bauunternehmen, Dienstleister, Lieferanten etc. – gesetzt hatte.

Madrid – Von den 8.116 Gemeinden Spaniens reichten über die Hälfte (4.622) eine Aufstellung ein, um aus dem für diesen Zweck eingerichteten Kreditfonds schöpfen und die Gläubiger befriedigen zu können. Vorläufigen Daten des Finanzministeriums zufolge schulden diese Rathäuser 9,584 Milliarden Euro an 177.070 private Unternehmen. Die restlichen Gemeinden können ihre geringen Schulden aus eigener Tasche bezahlen.

Die Regierung hatte die Gemeinden gezwungen, alle offenen Rechnungen aus den Schubladen zu kramen, ihre Schulden offenzulegen und auszugleichen (das Wochenblatt berichtete). Während einige Gemeinden wahre Schuldenberge angehäuft haben, gab es andere, die sorgfältiger waren. Das Madrider Rathaus gab bekannt, circa 1,017 Milliarden Euro an private Unternehmen zu schulden. Barcelona dagegen beantragte keinen Zugang zum Kreditfonds, da die Stadt nur fünf offene Rechnungen hat und die Gesamtschuld unter 1.000 Euro liegt. Doch während – umgerechnet auf die Bevölkerung – jeder Madrileño 311 Euro schulden würde, müsste jeder Ceutí (Bewohner von Ceuta, 83.000 Einwohner, 80 Millionen Euro private Forderungen) 971 Euro aufbringen.

Vizepräsidentin Soraya Sáenz de Santamaría kommentierte die erzwungene Offenlegung und Begleichung der Schulden folgendermaßen: „Dabei handelt es sich um eine historische und einzigartige Maßnahme, nicht, weil dies noch niemals beschlossen worden ist, sondern weil dies nie wieder vorkommen wird.“ Die öffentlichen Verwaltungen müssten glaubhaft und korrekt sein; in Zukunft würde es verschärfte Kontrollen und Strafen geben, um eine derartige Schieflage zu verhindern.

Cristóbal Montoro, Minister für Finanzen und Öffentliche Verwaltung, wies darauf hin, die Maßnahme werde die Liquidität der privaten Unternehmen verbessern. Sich kurz vor der Schließung befindende Unternehmen würden überleben können und darüber hinaus zwischen 75.000 und 100.000 neue Arbeitsplätze schaffen.




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