Den Konservativen scheint die absolute Mehrheit sicher


Selbst PSOE-Spitzenkandidat Rubalcaba konnte das Steuer bisher nicht herumreißen

Drei Monate vor den vorgezogenen Parlamentswahlen sind die Aussichten auf einen erneuten Wahlsieg für die regierenden Sozialisten (PSOE) geradezu verschwindend gering, während der konservativen Opposition (PP) eine bequeme absolute Mehrheit so gut wie sicher scheint.

Madrid – Allen Hoffnungen zum Trotz ist es auch PSOE-Spitzenkandidat Alfredo Pérez Rubalcaba mit seiner Vorwahlkampagne bislang nicht gelungen, das Steuer doch noch zugunsten seiner Partei herumzureißen. Sein wichtigster Kontrahent, PP-Spitzenkandidat Mariano Rajoy, hingegen kann, so zeigen es jedenfalls sämtliche Umfragen der jüngsten Zeit, ohne große Anstrengungen unternehmen zu müssen getrost den Wahlen entgegenblicken, die, wie Regierungschef José Luis Rodríguez Zapatero Ende Juli ankündigte, nicht regulär Anfang März kommenden Jahres, sondern bereits am 20. November stattfinden werden.

Wie auch die jüngsten Umfragen beweisen, hatte selbst die Blitzverabschiedung der Reform zur Verankerung einer Schuldenbremse in der Verfassung keinen Einfluss auf die Wahlabsichten der Spanier. Weiterhin haben die Konservativen einen Vorsprung vor den Sozialisten von 14,1 Punkten.

Dieser deutliche Vorsprung wird in PP-Reihen allerdings nicht nur positiv bewertet. Denn, so war aus inoffiziellen Quellen zu erfahren, sollten die Sozialisten tatsächlich einen Totalabsturz erleiden und die Wahlbeteiligung aufgrund der negativen Lage und dem damit einhergehenden Pessimismus tatsächlich, wie von vielen Polit-Experten prophezeit, deutlich zurückgehen, könnte dies bedeuten, dass sich das politische Tauziehen und demokratische Handeln auf die Straßen verlagert. Das würde bedeuten, dass die diversen Protestbewegungen, die sich seit dem 15. Mai dieses Jahres gebildet haben, noch mehr Zulauf erfahren und die Dinge für die dann an der Regierung stehenden PP schwieriger werden könnte, als sich diese erhofft.

Ende des Zwei-Parteien-Systems?

Den Umfragen zufolge kön­n­te der Frust der Wähler im Hinblick auf die derzeitig schlechte Wirtschaftslage und die Unfähigkeit der Politik, deren Gewicht in Spanien bislang in Händen zweier großer Parteien, der regierenden Sozialisten und der oppositionellen Konservativen liegt, das Ende dieses viel kritisierten Systems bedeuten. Erstmalig könnten im nächsten Parlament auch kleinere Parteien wie die linke Izquierda Unida oder UPyD erheblich stärker vertreten sein als bisher. Ähnliches wird auch den zahlreichen regionalen Parteien prophezeit.




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