Demokratie und damit basta!


© partidodelfuturo

Neue PARTEI X manifestiert sich aus der Protestwelle der Indignados

Seit dem 8. Januar hat eine neue politische Gruppierung, PARTIDO X – Die Zukunftspartei, ihre Arbeit aufgenommen. Zugelassen und in das Parteienregister eingetragen schon seit Dezember, hat sie sich nun mit ihrem Internetauftritt der Öffentlichkeit präsentiert.

Madrid – Transparenz durch eine “Wikiregierung”, direkte Bürgerbeteiligung, horizontale Strukturen, Verzicht auf Personenkult und Gesetzesinitiativen aus dem Volk sind die Mittel, mit denen direkte Demokratie konsequent umgesetzt werden soll. Zusammengefasst in dem Slogan: „Democracia y punto.“ (Demokratie und damit basta) soll das Programm der jungen Partei durch Kollaboration entstehen, im Internet, nach dem Modell von Wikipedia und freier Software.

Aus der Bürgerbewegung 15-M entstanden, bestehen die Gründer jedoch darauf, nicht die politische Repräsentanz dieser Bewegung zu sein. Sie sehen sich als aus dem historischen Moment der Proteste der „Indignados“, der Empörten, geboren und das Internet als Raum, um sich zu organisieren. Die Parteigründung sei notwendig, denn um ernst genommen zu werden, müsse man eine wirkliche Konkurrenz für die herrschende politische Klasse sein. Die Namen der Verantwortlichen der Partei werden nicht genannt, weil man nicht in den sonst üblichen Personenkult verfallen will. Was für die Initiatoren zählt, sind die eingebrachten Vorschläge und die Arbeit.

Die Zukunftspartei gründet sich mit dem Ziel, die Erfahrungen direkter Bürgerbeteiligung an der politischen Arbeit nach dem Vorbild der “digitalen Kabinette in Rio Grande do Sul” (Brasilien) und der Initiative “Better Reykjavik” in Island nach Spanien zu bringen. So sollen die sozialen Forderungen, für die in Spanien Hunderttausende von Menschen auf den Straßen protestieren, ein Sprachrohr bekommen. Initiativen und Vorschläge der Zivilgesellschaft sollen zusammengeführt und umgesetzt werden. Beiträge aus anderen Bürgerbewegungen, wie der Plattform gegen Zwangsräumungen und des Komitees der Mitarbeiter des Gesundheitswesens, sind zum Teil mit in das Programm aufgenommen worden.




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