Chaos in spanischen Gerichten


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Die Justiz ist hoffnungslos überlastet

Der Tod der fünfjährigen Mari Luz Cortés, die Anfang dieses Jahres von dem bereits wegen sexuellen Missbrauchs verurteilten Santiago del Valle umgebracht wurde, war nur die Spitze des Eisbergs. Der dramatische Fall hat einen Missstand zutage gebracht, der trotz aller Anstrengungen so schnell nicht aus der Welt zu schaffen ist.

Madrid – Denn die Tatsache, dass Santiago del Valle trotz seiner wegen sexuellen Missbrauchs seiner fünfjährigen Tochter drohenden Inhaftierung noch einmal zuschlagen konnte, könnte jederzeit wieder passieren. Ein Großteil der spanischen Gerichte ist dermaßen überlastet, dass viele Urteile erst mit erheblicher Verspätung vollstreckt werden können.

Das hat jetzt auch eine Inspektion des Consejo General del Poder Judicial (oberstes Organ des spanischen Richterstandes) bestätigt, die eingeleitet wurde, nachdem ein Madrider Richter Alarm geschlagen hatte. Die Überlastung, die vor allem an den Gerichten herrsche, die für die Vollstreckung von Urteilen verantwortlich sind, sei geradezu erschre­ckend. Ende 2007 standen 269.405 Vollstreckungen von Urteilen in ganz Spanien noch aus. Eines dieser Sondergerichte, die ausschließlich für die Urteilsvollstreckung zuständig sind, dürfte nicht mehr als 2.655 Urteile gleichzeitig vorliegen haben. Ende 2007 standen jedoch an vielen Gerichten bis zu 8.000 Urteile aus.

Die betroffenen Richter fordern schon seit langem eine Erhöhung sowohl der materiellen als auch der personellen Mittel, die ihnen zur Verfügung stehen, um die Lage unter Kontrolle zu bekommen und zu verhindern, dass sich Fälle wie die Ermordung der kleinen Mari Luz durch einen bereits verurteilten Päderasten wiederholen.

Die Familienangehörigen des fünfjährigen Mädchens haben bis Mitte Mai bereits über 360.000 Unterschriften gesammelt, durch die unter anderem eine bürgerliche Gesetzesini­tiative zur Erhöhung der Strafen für Päderasten unterstützt werden soll. Bis Ende September will die Familie mindes­tens eine Million Unterschriften gesammelt haben, um sie zur Unterstützung ihrer Initiative vorlegen zu können.




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