Brüssel kritisiert die wachsende Ungleichheit und Armut


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Soziale Krise trotz anhaltendem Wirtschaftswachstum

Brüssel/Madrid – Seit fünf Jahren wächst die Wirtschaft. Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) der Vorkrisenzeit ist bereits erreicht und teilweise sogar überschritten. Doch die Folgen der Rezession bleiben. Die Zeitung El País hat Einblick in einen Bericht der EU-Kommission erhalten, in dem Brüssel vor den Risiken der hohen Arbeitslosigkeit, der großen Zahl zeitlich begrenzter Arbeitsverträge und dem hohen Anteil an Bürgern, die von Armut und sozialer Ausgrenzung bedroht sind, warnt.

Während die EU in ihrem Bericht Spanien ein Wirtschaftswachstum über dem der Eurozone hinaus und die Schaffung von Arbeitsplätzen bestätigt, werden dem Land gleichzeitig nur „limitierte“ Fortschritte bei der Verbesserung der Wirtschafts-, Steuer- und Sozialpolitik eingeräumt. Wobei auch Brüssel anerkennt, dass die derzeitige Legislaturperiode die kürzeste war und dass Wahlen bevorstehen.

Die EU warnt vor den großen Herausforderungen. Das Wichtigste sei, den Bürgern zu helfen, die vom Wirtschaftswachstum nicht begünstigt wurden. Zu viele Menschen seinen arbeitslos oder nur zeitlich begrenzt angestellt. Die Ungleichheit bei den Gehältern von Mann und Frau sei besorgniserregend, heißt es. Für erschreckend erklärte die EU auch den hohen Anteil der Schulabgänger ohne Abschluss.

Fortschritte erkennt die EU nur bei der Modernisierung der öffentlichen Arbeitsvermittlung, kritisierte jedoch die Schranken bei der arbeitsplatzbedingten Mobilität.

Die Anhebung des gesetzlichen Mindestlohnes um 22,3% wird als positiv bewertet, könnte diese noch dabei helfen, die Anzahl der Berufstätigen zu senken, die in Armut leben. Allerdings erkennt auch Brüssel die Risiken für die jungen Erwachsenen mit geringer Ausbildung an.

Die europäischen Experten nehmen kein Blatt vor den Mund: „Der Anteil von Menschen, die von Armut oder sozialer Ausgrenzung bedroht sind, ist 2017 leicht gesunken, jedoch immer noch hoch, insbesondere bei Kindern.“

Besonders gefährdet seien zeitlich befristete Angestellte mit geringer Ausbildung und die Einwanderer aus dem europäischen Ausland.

Spanien sei nicht hinreichend gewappnet, um diesem enormen sozialen Problem Einhalt zu gebieten. Die öffentlichen Ausgaben zur Unterstützung der Familien entspreche lediglich der Hälfte des Durchschnitts aller EU-Länder. Insbesondere die Familien mit geringem Einkommen kämen viel zu kurz.

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