„Briefkasten“ gegen Schwarzarbeit


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Bürger sollen den Behörden anonym Informationen geben können

Die Idee von Spaniens Arbeitsministerin Fátima Báñez, einen „Briefkasten für Anzeigen von Schwarzarbeit“ einzurichten, ist auf viel Kritik gestoßen. Deswegen sah sich José Ignacio Sacristán, Leiter der Inspektion für Arbeit und Sozialversicherung, veranlasst, Stellung zu den Vorwürfen zu beziehen.

Madrid – Báñez hatte vor Kurzem in einem offenen Brief angekündigt, einen „Briefkasten“ für diejenigen einzurichten, die anonym Schwarzarbeit melden wollten. Die Gewerkschaften reagierten mit einem allgemeinen Protest und erklärten, eine solche Einrichtung sei typisch für ein „totalitäres Land“.

Daraufhin verfasste Sacristán eine ausführliche Stellungnahme. Zunächst wies Spaniens Hauptinspektor für Schwarzarbeit darauf hin, dass andere staatliche Institutionen wie die Sicherheitskräfte, die Lokalpolizei, die Finanzämter oder die Staatsanwaltschaften täglich Anzeigen und Informationen aus Bürgerkreisen erhalten und Ermittlungen einleiten würden. Der Inspektion gehe es darum, mit Hilfe der Bürgerinformationen die eigene Arbeit, die schlussendlich Werktätigen und Unternehmen zugute käme, effizienter durchführen zu können. Der jeweilige Gebietschef würde die anonyme Anzeige prüfen und könne konkret gegen einen Rechtsverstoß vorgehen. Diese Praxis sei üblich, nur wolle man nun offiziell einen Sammelpunkt für die Anzeigen einrichten. 

Mit Hilfe der Bürger konnte man schlussendlich schon diverse „schwarze“ Geschäfte auffliegen lassen, in denen die Arbeiter illegal und unter unwürdigen Bedingungen ausgenutzt worden seien. So konnten Verletzungen der Gleichheitsrechte bzw. Diskriminierungen aufgedeckt wurden, ganz zu schweigen von sexueller Belästigung am Arbeitsplatz, Mobbing oder unzureichenden Sicherheitsvorkehrungen.

Sacristán beklagte die Widersprüchlichkeit der Gewerkschaften, die zum einen eine Stelle gefordert hätten, bei der ausgenutzte und ungerecht behandelte Amgestellte anonym  Rechtsverletzung zur Anzeige bringen könnten, zum anderen eine solche, die auf der Suche nach rechtswidrig handelnden Firmen oder ungerechtfertigterweise Arbeitslosenhilfe beziehenden Privatpersonen sehr hilfreich sei, ablehnen würden.




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