Abgeschmetterte Klage


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Ein Richter in Madrid hat die Klage des ehemaligen spanischen Präsidenten José María Aznar abgewiesen, der die Tageszeitung El País wegen Verletzung seines Persönlichkeitsrechts verklagt und 100.000 Euro Schadenersatz verlangt hatte.

Paris – Die Klage bezog sich auf eine Meldung der Zeitung mit der Überschrift „Die PP zahlte Zusatzgehälter an Aznar, als dieser bereits Präsident war.“ In der Meldung wurde ausgeführt, Aznar habe 1996 in drei Fällen „Repräsentationskosten“ in Höhe von 2,7 Millionen Peseten (16.755 Euro) von der Partei kassiert, als er bereits Präsident der Regierung war. Allen anderen Parteimitgliedern, die einen Posten in seiner Regierung übernommen hatten, waren die Bezüge von der Partei „eingefroren“ worden. In der Begründung des Richters heißt es unter anderem, Aznar habe seine Behauptung, bei den Zahlungen habe es sich um eine Endabrechnung ausstehender Zahlungen aus der Zeit vor der Amtsübernahme gehandelt, nicht stichhaltig beweisen können.




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