Zähe Verhandlungen um Regierungsbildung


Der sozialistische Kandidat für die Präsidentschaft der Regionalregierung, Ángel Víctor Torres (Mitte), bei einem Treffen seiner Partei am 17. Juni, um die Möglichkeiten für eine Regierungsbündnis zu erörtern. Foto: efe

Die Sozialisten bemühen sich um ein Bündnis mit NC, Podemos und ASG, während parallel die kanarischen Nationalisten (CC) mit den Konservativen (PP) verhandeln und ebenfalls auf die Stimmen von ASG spekulieren

Kanarische Inseln – Nachdem am 15. Juni die neuen Gemeinderäte in den 88 Rathäusern der Kanarischen Inseln verpflichtet wurden, richtet sich nun die Aufmerksamkeit auf die sieben Inselverwaltungen (Cabildos) und die Regionalregierung. Obwohl in den Cabildos der Spitzenkandidat der meistgewählten Partei Präsident wird, sind Überraschungen in Form von Misstrauensanträgen nach der Amtseinführung auf einigen Inseln nicht ausgeschlossen. Es bleibt somit spannend.

Spannend bleibt es auch auf regionaler Ebene, wo weiterhin mehrere Möglichkeiten offen sind. Nach dem Wahlsieg der Sozialisten mit Spitzenkandidat Ángel Víctor Torres gilt einerseits eine Regierungsbildung der PSOE zusammen mit Nueva Canarias (NC) und Podemos sowie der Partei Agrupación Socialista Gomera (ASG) als möglich. Andererseits könnte auch die Partei des amtierenden Regierungspräsidenten Fernando Clavijo (CC) mit Unterstützung der konservativen Partido Popular (PP) an der Regierung bleiben, bräuchte dafür jedoch die Unterstützung von ASG.

Dass die linksorientierte Partei des Cabildo-Präsident von La Gomera mit ihren drei Sitzen im Regionalparlament das Zünglein an der Waage sein würde, war bereits direkt nach den Wahlen am 26. Mai klar, vor allem dem Parteigründer und -vorsitzenden Casimiro Curbelo, der nun von Sozialisten und kanarischen Nationalisten gleichermaßen umworben wird. Curbelo ist mit seinen 63 Jahren ein „alter Hase“ in der Politik der Inseln. Anfang Juni reiste er nach Madrid, wo er sich mit José Luis Ábalos, Organisationssekretär der PSOE auf nationaler Ebene, traf, um über ein Bündnis mit der PSOE auf den Kanaren zu sprechen, die der 26-jährigen Vorherrschaft der CC ein Ende setzten würde.

Das kanarische Parlament setzt sich aus 70 Abgeordneten zusammen, sodass eine absolute Mehrheit 36 Stimmen erfordert. Die drei Sitze von Agrupación Socialista Gomera (ASG) können dem Linksblock – PSOE (25), Nueva Canarias (5), Podemos (4) und ASG (3) eine Mehrheit von 37 Sitzen bringen… oder dem Rechtsblock – Coalición Canaria (20), PP (11) und ASG (3) die erforderlichen 36 Sitze.

Nach intensiven Gesprächen und Verhandlungen mit Vertretern der PSOE und der CC hatte sich Casimiro Curbelo bis Redaktionsschluss noch nicht entschieden und weiterhin beide Optionen offengehalten. Er ließ allerdings durchblicken, dass er zu einem „fortschrittlichen Bündnis“ mit den Sozialisten der PSOE tendiere, vorausgesetzt dass die Gemeindeverwaltung in Vallehermoso an ASG zurückgegeben wird.

Casimiro Curbelo (ASG) wird von links und rechts umworben. Foto: ASG

Die Gemeinde Valle Gran Rey auf La Gomera zählt gerade mal 4.484 Einwohner. Diese verteilten ihre Stimmen bei der Kommunalwahl folgendermaßen: ASG (5), PSOE (2), Nueva Canarias (2), Sí se Puede (2). Die PSOE-Fraktion in der Gemeinde folgte jedoch nicht den Angaben von oben, den Bürgermeisterkandidaten von ASG zu unterstützen, sondern schloss ein Bündnis mit Nueva Canarias und Sí se Puede, das Christopher Marrero (PSOE) zum Bürgermeister machte. Casimiro Curbelo hat den Fortschritt Richtung einem Bündnis mit der PSOE auf regionaler Ebene von dem Rückzug der Sozialisten in Valle Gran Rey abhängig gemacht.

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