Wichtige Posten in der Europäischen Union


Der amtierende Außenminister Josep Borrell traf sich am 11. Juni mit seiner kenianischen Amtskollegin Monica Juma in Nairobi. Foto: EFE

Noch-Außenminister Borrell könnte Repräsentant für Außenpolitik oder Vizepräsident und Kommissar für Wirtschaft und Finanzen werden

Madrid – Unter der Regierung von Mariano Rajoy hatte Spanien an Bedeutung verloren, nicht nur in der EU, sondern auch weltweit, und lange Zeit international keine wichtigen Posten mehr bekleidet. Das hat sich unter Pedro Sánchez und angesichts des guten Abschneidens der Sozialisten bei den Europawahlen geändert. Der bisherige Außenminister Josep Borrell wird als Kandidat für den Posten des Hohen Kommissars für auswärtige Angelegenheiten der EU oder als Vizepräsident und Kommissar für Wirtschaft und Finanzen gehandelt.

Präsident Pedro Sánchez verhandelt persönlich bei der Verteilung der wichtigsten Posten, die zurzeit läuft, und zwar sowohl als Präsident der spanischen Regierung als auch der Sozialdemokraten. Direkt nach dem Empfang bei König Felipe, der ihn mit der Bildung der Regierung beauftragt hat, empfing er im Regierungssitz Moncloa den Präsidenten des Europäischen Rates Donald Tusk.

Einen Tag später nahm er in Brüssel an einem Essen mit Vertretern der beiden anderen großen politischen europäischen „Familien“, den Konservativen und den Liberalen, teil. Dreieinhalb Stunden dauerte das Gespräch, bei dem über die Verteilung der sechs wichtigsten Posten verhandelt wurde.

Die Agenda von Pedro Sánchez ist in diesen Wochen eng bestückt mit wichtigen Treffen und Besprechungen. Auf der einen Seite geht es um seine Investitur, die näherzurücken scheint, nachdem die Union der Bürger Navarros UPN offenbar bereit ist, sich bei der Abstimmung der Stimme zu enthalten. Allerdings hängt noch einiges von Podemos-Chef Pablo Iglesias ab, der darauf verzichten soll, in die Regierung einzutreten.

Auf der anderen Seite geht es um das neue Gewicht, das Spanien in der EU haben möchte, nachdem sich die spanischen Sozialisten von der PSOE nach den Europawahlen zur wichtigsten Partei der europäischen Sozialdemokraten entwickelt haben.

Damit ist Pedro Sánchez neben dem Portugiesen Antonio Costa eine der relevantesten Figuren. Die Spanierin Iratxe García, ehemalige Chefin der spanischen Europa-Abgeordneten, kandidiert für dem Vorsitz der sozialistischen Euro-Gruppe. Esteban González Pons möchte die Gruppe der europäischen Konservativen leiten.

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