VOX wird umgarnt


Javier Ortega Smith, Generalsekretär der ultrarechten VOX-Partei, nahm an einer Konferenz über die Einheit Spaniens in der Zentrale des Europaparlaments in Brüssel teil. Antonio Tajani, Präsident des Europaparlaments, hatte die Konferenz autorisiert, was von diversen Abgeordneten kritisiert wurde. Foto: EFE

Ultrarechte und antieuropäische Parteien aus ganz Europa werben um VOX

Madrid – Allgemein wird davon ausgegangen, dass die spanische ultrarechte VOX-Partei bei den Europawahlen am 26. Mai in das Europäische Parlament einziehen wird und gemäß  einer Umfrage, gleich mit sieben Abgeordneten. Damit ist VOX für andere europäische ultrarechte Parteien interessant geworden. Sie würden allzu gerne die neuen Kollegen in die neue Allianz der radikalen Rechten einbinden und Abgeordnete dazugewinnen. Die Vertreter auf europäischer Ebene von Marine Le Pen, Geert Wilders oder Jaroslaw Kaczynski wetteifern um die Gunst von VOX. Vorne im Rennen liegen die französische Rassemblement National (ehemals Front National) von Le Pen und die polnische „Recht und Gerechtigkeit“ von Kaczynski.

Deren Europaabgeordneter Kosma Zlotowski organisierte für Anfang März eine Konferenz in der Zentrale des Europaparlaments in Brüssel zu dem Thema „Katalonien, eine spanische Region“. An dieser Konferenz nahm Javier Ortega Smith, Generalsekretär von VOX, teil. Sowohl die Veranstaltung an sich – der in Polen regierenden Partei „Recht und Gerechtigkeit“ wurde von Brüssel Verletzung der Gewaltentrennung und Untergrabung des demokratischen Systems vorgeworfen – als auch die Teilnahme des ultrarechten Politikers von VOX wurde von anderen Abgeordneten kritisiert. Insbesondere vor dem Hintergrund, dass Parlamentspräsident Antonio Tajani erst kurz zuvor eine Veranstaltung mit dem ehemaligen katalanischen Regionalpräsidenten Carles Puigdemont abgelehnt hatte.

Zlotowski, auch Schatzmeister der Europäischen Konservativen und Reformer (EKR), die mit 75 Abgeordneten drittgrößte Fraktion des Parlaments, pflegt seit Monaten engen Kontakt mit VOX und unterstützt die aufsteigende Partei der spanischen Rechten. Zlotowski erklärte selbst, VOX habe sehr ähnliche Ideen wie seine Partei. Man glaube an die christlichen Wurzeln Europas, sei gegen eine Föderalisierung der Union, jedoch für einen Gemeinschaftsmarkt und eine gemeinsame Einwanderungspolitik. Er hoffe, VOX werde Abgeordnete im Europäischen Parlament haben und mit seiner Fraktion zusammenarbeiten. „Unsere Tür steht offen, aber die Entscheidung liegt bei Ihnen,“ so der Europaabgeordnete.

Doch auch mit Marine Le Pen, der Vorsitzenden von Rassemblement National, unterhält der VOX-Parteivorsitzende Santiago Abascal seit vielen Jahren eine enge Beziehung. Le Pen feierte öffentlich den großen Erfolg der spanischen Ultrarechten bei den andalusischen Regionalwahlen. Eduard Ferdinand von Rassemblement National besuchte 2016 Spanien und lud VOX ein, sich der Bewegung für ein Europa der Nationen und der Freiheit anzuschließen, in der auch die italienische Lega Nord von Matteo Salvini oder die österreichische FPÖ vertreten sind. Diese Kontakte haben sich in den vergangenen Wochen verstärkt.

Derweil lässt sich VOX umgarnen. Iván Espinosa de los Monteros, Verantwortlicher für Internationale Beziehungen, hat versichert, man habe noch keine Entscheidung getroffen.

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