Spanien gewinnt in der EU wieder an Bedeutung


Charles Michel, der für das Amt des Präsidenten des Europäischen Rates kandidiert (l.), und Josep Borrell. Foto: EFE

Josep Borrell soll der Chef der europäischen Diplomatie werden

Madrid – Zehn Jahre, in denen Spanien in keiner der wichtigen Institutionen der Europäischen Union ein bedeutendes Amt bekleidet hat, soll ein Spanier ab November einen der fünf wichtigsten Posten übernehmen. Er wird der Chef der Europäischen Diplomatie, der Außenbeauftragte der EU, werden. Allerdings gab es dafür weniger Konkurrenten als für die übrigen Führungsposten, wie die Präsidentschaft der Institution oder der Europäischen Zentralbank. Von 1999 bis 2009 hatte schon einmal ein Spanier dieses Amt bekleidet – Javier Solana. „Spanien ist zurück“, freute sich Präsident Pedro Sánchez, der für diese Entscheidung hart verhandelt hatte.

Spanien hatte bei den Verhandlungen der europäischen Regierungschefs zwei klare Interessen vertreten, die jedoch nicht miteinander vereinbar waren. Zunächst ging es um einen politischen Wechsel an der Spitze der Europäischen Kommission, nach immerhin 15 Jahren. Ein Sozialdemokrat sollte das sichtbare Machtzentrum der europäischen Institutionen übernehmen. Gleichzeitig versuchte Sánchez, einen Spanier auf einem der fünf wichtigsten Posten in der EU zu platzieren. Aber die ideale Besetzung für den Posten des Kommissionspräsidenten wäre Josep Borrell gewesen, jedoch inkompatibel mit Frans Timmermans. Das Gleichgewicht in der EU zwingt dazu, die Diversität zu suchen, und zwei Personen aus dem politischen Lager der Sozialisten würden dieses Gleichgewicht stören. Am Ende einigte man sich auf einen Spanier für das Amt des Hohen Kommissars für Außenpolitik der EU.

„Wir sind wieder da“, erklärte Präsident Sánchez auf einer Pressekonferenz, die der unendlich lange dauernden Verhandlung der Europäischen Staatschefs folgte. „Wir stellen eine erfahrene Person auf einen Posten, der „lebenswichtig“ für die gemeinsame Außen- und Verteidigungspolitik ist. Die derzeitigen Kompetenzen werden noch wachsen. Er wird in Zukunft auch für die humanitäre Hilfe sowie für die Migrationspolitik zuständig sein, eine Schlüsselaufgabe auch für Spanien“.

Borrell zieht es vor, noch nicht in die Haut des Repräsentanten der europäischen Außenpolitik zu schlüpfen, bevor seine Ernennung noch nicht vom Europäischen Parlament bestätigt worden ist. Somit bleiben ihm noch weitere drei Monate als Außenminister Spaniens.

Zurück auf die europäische Bühne

Eigentlich hatte sich Josep Borrell i Fontelles nach einer langen Karriere schon ins Privatleben zurückgezogen. Doch 2018 fragte ihn der spanische Präsident Pedro Sánchez, ob er nicht als Außenminister in sein Kabinett eintreten wolle. Doch auch da war er nicht ganz von der politischen Bühne verschwunden. Im Streit um die Abspaltung Kataloniens meldete er sich immer wieder zu Wort. Selbst Katalane und der Sozialistischen Partei angehörend, kämpfte er vehement gegen eine Loslösung der Region vom spanischen Staat.

Auch auf der europäischen Bühne kennt der studierte Luftfahrtingenieur, Ökonom und Computerfachmann sich aus. Von 2004 bis 2009 war er Präsident des Europäischen Parlaments, ohne gelernter Politiker zu sein. Beim spanischen Ölkonzern CEPSA leitete er die Abteilung der Computersysteme.

Niemals machte er ein Hehl daraus, dass er Abspaltungen jeglicher Art ablehnt und kritisiert den Brexit ebenso wie seine Landsleute, die katalanischen Separatisten.

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