Pablo Casados Wahldebakel löst Alarm bei der EVP aus


Pablo Casado auf einer Wahlveranstaltung seiner Partei in Logroño. Foto: EFE

Die europäischen Konservativen können sich das schlechte Ergebnis der PP bei den Generalwahlen nicht erklären

Sibiu – Die Europäische Volkspartei (EVP) war davon ausgegangen, bei den bevorstehenden Wahlen zum Europa­parlament eine hohe Anzahl spanische Abgeordnete gewinnen zu können. Nachdem europaweit die konservativen und rechten Parteien im Aufwind sind, kann das Wahldebakel von Pedro Casado und seiner PP bei den vergangenen Generalwahlen von dem Vorstand der EVP nicht nachvollzogen werden. Nun haben die europäischen Konservativen sogar eine Untersuchung in Auftrag gegeben, um die Ursachen zu erforschen.

Joseph Daul, Präsident der EVP, erklärte beim Treffen, das zeitgleich mit dem europäischen Gipfeltreffen Anfang Mai in Sibiu (Rumänien) veranstaltet wurde: „Was in Spanien passiert ist, hat uns alle überrascht.” Es sei erforderlich, das Geschehene zu analysieren. Und zwar in Zusammenarbeit mit Pablo Casado.

Der Chef der PP nahm jedoch nicht an dem Treffen teil, sodass er erst nach den Wahlen direkt eine persönliche Stellungnahme gegenüber den konservativen Kollegen auf europäischer Ebene abgeben werde.

Sein siegreicher Gegner, der amtierende Präsident Pedro Sánchez, besuchte den Europagipfel und wurde mit viel Aufmerksamkeit empfangen. Viele sehen ihn als Vertreter einer Partei an, der es gelungen ist, mit pro-europäischen Aussagen zu gewinnen und die aufstrebende extreme Rechte zu stoppen.

Daul hat offiziell keine Stellung dazu genommen, dass Pablo Casado sich zunehmend den durch VOX vertretenen ultrarechten Tendenzen angenähert hat. Er hat jedoch klargestellt, dass es, solange er der Chef der EVP ist,  keine Allianzen mit der extremen Rechten geben werde. Er betonte, sich zunehmend von Viktor Orban zu distanzieren. Dessen Partei, die Fidesz, gehört der EVP zwar noch an, jedoch wurde sie in ihren Rechten als Mitglied eingeschränkt. Die Annäherung von Orban an den ultrarechten Matteo Salvini (LaLiga) aus Italien, könnte bald zu einem Ausschluss der Fidesz aus der EVP führen.

Bislang rechneten die europäischen Konservativen fest damit, den etwaigen Verlust von ungarischen Europaabgeordneten mit den guten Ergebnissen anderer konservativer Parteien ausgleichen zu können. Laut der vor den spanischen Generalwahlen durchgeführten Umfrage zu den Europawahlen hätte die PP 16 Sitze im Europaparlament erringen können. Damit wäre die Partei zu einer der größten innerhalb der EVP geworden.

Die entscheidende Umfrage, die einzige, die ihn interessieren würde, sei am 27. Mai, erklärte ein entschlossener Daul. Trotzdem beschäftige ihn, dass die Konservativen in Spanien einen dermaßen hohen Stimmenverlust erlitten hätten, während in anderen Ländern der Trend nach oben gehe. Damit bezog er sich auch auf seine Heimat, Frankreich, und eine Verbesserung der dortigen konservativen Partei, Les Republicains.




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Andreas Kothe

Die PP Ist durch extremste Korruptionsfälle ins wanken geraten. Schwarzgeldaffären in die auch Ex Präsident Rajoy verwickelt war und über Jahre keine Aussagen traf.

Auch die Sozialisten wurden von aufgedeckten Korruptionsfällen begleitet. Vor diesem Hintergrund wurden immer mehr kleine, neue Parteien stark wie Podemos oder Ciudadanos.

Woher also die Verwunderung?