Neue Cabildo-Präsidenten vereidigt


Teneriffas Cabildo-Präsident Carlos Alonso (CC) bei seiner Vereidigung. Foto: CAbildo de tenerife

An den Spitzen der sieben Inselverwaltungsräte stehen alte Bekannte und neue Gesichter

Kanarische Inseln – Ende Juni wurden in den sieben Inselverwaltungen, den Cabildos, die neuen Präsidenten vereidigt. Unter ihnen sind mehrere alte Bekannte und neue Gesichter.  Nach dem Wahlgesetz übernimmt der Spitzenkandidat der meistgewählten Partei den Vorsitz im Cabildo. Je nach Wahlergebnis drohen nun allerdings einigen der frisch vereidigten Cabildo-Präsidenten bzw. Präsidentinnen Misstrauensanträge in einigen Cabildos, und ihre Amtszeit könnte von kurzer Dauer sein.

Auf Teneriffa fand die konstituierende Sitzung des Cabildos am 26. Juni statt, in der Carlos Alonso von der Coalición Canaria (CC) seine dritte Amtszeit angetreten hat. Er strebt nun ein Bündnis mit der Partido Popular (PP) an, deren Spitzenkandidat Lope Afonso sich allerdings noch nicht entschieden hat, ob er Carlos Alonso oder die Sozialisten unter Pedro Martín unterstützt, die einen Misstrauensantrag gegen Alonso nicht ausschließen.

Kaum Angst um seinen Posten muss dagegen Antonio Morales von Nueva Canarias (NC) auf Gran Canaria haben. Er legte am 22. Juni den Amtseid ab und trat seine zweite Amtszeit als Cabildo-Präsident der Insel an. Dass mit ihm auch das Dreiparteienbündnis NC-PSOE-Podemos in eine zweite Amtszeit geht, steht so gut wie fest.

Unspektakulär, da es schon ein gewohntes Bild ist, war die Vereidigung von Casimiro Curbelo von Agrupación Socialista Gomera (ASG) auf La Gomera. In seiner Antrittsrede erklärte er, sich in seiner achten Amtszeit vor allem dafür einsetzen zu wollen, die alten Ungleichheiten zwischen den Inseln und die Mehrkosten auf den kleinen Inseln (z.B. Sprit) zu bekämpfen.

Die neue Cabildo-Präsidentin von La Palma, Nieves Lady Barreto (CC) wurde am 24. Juni vereidigt. Sie strebt ein Bündnis mit der PP an, um die kommenden vier Jahre im Amt zu bleiben. Da die PP unter Spitzenkandidat Mariano Hernández sich jedoch noch nicht geäußert hat, ob sie die CC oder die PSOE  (die nur 305 Wählerstimmen weniger erzielte) unterstützt, schwebt ein Misstrauensantrag wie ein Damo­kles­schwert über ihr.

Auf Lanzarote fand am 25. Juni de Amtsübergabe von Pedro San Ginés (CC) an Nachfolgerin María Dolores Corujo (PSOE) statt. Die neue Präsidentin sparte nicht mit Kritik an der Vorgängerverwaltung, und kündigte einen umfangreichen Aktionsplan für den Fortschritt der Insel an.

Unter anderem soll ein Spezialplan für die Hauptstadt erstellt, von Lanzarote aus der Klimawandel bekämpft, und auf sozialer Ebene eine Mietunterstützung und neue Altenpflegeplätze geschaffen werden.

Auf Fuerteventura hat am 20. Juni Lola García (CC) den Amtseid als neue Cabildo-Präsidentin abgelegt. Doch ihre Amtszeit wird nur von kurzer Dauer sein. Bereits im Vorfeld ihrer Vereidigung hatte ihr Gegenspieler Blas Acosta (PSOE) seine Absicht erklärt, einen Misstrauensantrag zu stellen. Hierfür sicherte er sich bereits die Unterstützung von NC-AMF und Podemos. Beide Parteien folgen damit dem regionalen Trend. Der Misstrauens­-

antrag, dessen Termin für den 8. Juli angesetzt ist,  und der Blas Acosta zum neuen Cabildo-Präsidenten Fuerteventuras machen soll, wird die langjährige Vorherrschaft von CC auf Fuerteventura beenden. In 40 Jahren war CC bis auf die Legislaturperiode 1995-1999 ununterbrochen an der Macht.

Auf El Hierro wurde am 25. Juni der Sozalist Alpidio Armas als Cabildo-Präsident vereidigt. Er übernimmt dieses Amt zum zweiten Mal, nachdem er durch einen Misstrauensantrag gegen Belén Allende (AHI) im September 2011 bis 2015 dieses Amt inne hatte. Armas erklärte in seiner Antrittsrede, er wolle die kommenden vier Jahre an den Prinzipien partizipative Demokratie, Einheit, Dialog und Konsens festhalten. Armas bezeichnete es als zukunftsweisendes Signal, dass die sozialistische PSOE auf nationaler, regionaler und Inselebene das Ruder übernimmt. Dies sei ein Grund für Optimismus, denn es stünde ein tiefgreifender Wandel bevor.




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