Mariano Rajoy auf Staatsbesuch in Brasilien


Michel Temer: „Präsident Rajoy erntet für die durchgeführten Reformen uneingeschränktes Lob und gilt als Persönlichkeit, die in Spanien Geschichte geschrieben hat.“ Temer holte sich beim spanischen Präsidenten Ratschläge für Reformen auf dem Gebiet des Arbeitsmarktes und der Rentenversicherung. Foto: EFE

Staatspräsident Temer nennt Spanien ein nachahmungswertes Modell

Brasilia – Bei seinem offiziellen Besuch in Brasilien am 24. und 25. April wurde Mariano Rajoy vom Präsidenten Michel Temer im Regierungspalast von Brasilia mit allen militärischen Ehren empfangen. Mit fünf seiner Minister und einer Militärabordnung in historischen Uniformen begrüßte Temer den spanischen Regierungschef, der von einer umfangreichen Delegation von Unternehmern begleitet wurde.

„Unsere beiden Länder kämpfen mit den gleichen Schwierigkeiten“, erklärte der brasilianische Ministerpräsident in seiner Begrüßungsrede. Er meinte damit jedoch nicht die Korruption und die illegale Finanzierung ihrer Parteien. Vielmehr sprach er von der Wirtschaftskrise, unter deren Folgen Spanien noch immer leidet, und die Brasilien seit 2014 in eine schwere Rezession gestürzt hat. Die Politik, die sein Gast verfolgt habe, um die Krise zu überwinden, sei ein Modell, dem er folgen wolle, erklärte er an anderer Stelle.

Bei ihrer gemeinsamen Pressekonferenz zeigte sich Temer erfreut über den Besuch seines spanischen Amtskollegen und über die Gelegenheit, aus dessen eigenem Mund zu erfahren, welche Reformen seine Regierung auf dem Gebiet des Arbeitsmarktes und der Rentenversicherung durchgeführt habe. Genau diese plane er jetzt auch für Brasilien, denn sie seien – trotz der Proteste und Streiks – notwendig, um genau wie Spanien die Krise hinter sich zu lassen.

„Präsident Rajoy erntet für die durchgeführten Reformen uneingeschränktes Lob und gilt als Persönlichkeit, die in Spanien Geschichte geschrieben hat“, erging er sich in weiteren Lobesreden.

Präsident Rajoy, der sich offenkundig geschmeichelt fühlte, beglückwünschte seinen Gastgeber zu den wirtschaftlichen Maßnahmen, die er bereits in Angriff genommen habe und gab ihm den Rat, juristische Sicherheit, Vorausschau und Nachhaltigkeit bei den Haushaltsplänen im Auge zu behalten, denn Seriosität in öffentlichen Angelegenheiten zahlten sich immer aus.

Rajoy ließ seinen Gastgeber wissen, dass spanische Firmen stets ihren festen Willen bekundet haben, in Brasilien zu arbeiten, selbst in den härtesten Zeiten. Die ehrgeizigen Pläne der Regierung Temer gäben jetzt jedoch genügend Raum, damit sich die bedeutende Präsenz spanischer Unternehmen noch weiter verstärken könne. In der gemeinsamen Pressekonferenz, bei der Rajoy keinerlei Fragen zuließ, brachten beide Regierungschefs ihre Besorgnis über die Krise in Venezuela zum Ausdruck, die nach ihrer Meinung nur durch Neuwahlen zu beheben sei. Rajoy und Temer hatten sich zuvor mit 14 Vertretern großer spanischer Unternehmen wie Telefónica, Iberia, Banco Santander, Gas Natural, Acciona und Mapfre etc. getroffen.

Unter dem Strich, so hieß es später, habe dieser Besuch in wirtschaftlicher Hinsicht keine nennenswerten Resultate gebracht. In der Hauptsache nur Absichtserklärungen oder kleinere Abkommen.

Der brasilianische Präsident hatte bei dieser Gelegenheit erneut eine Einladung für das spanische Königspaar ausgesprochen, die auch inzwischen angenommen wurde und für die bereits ein konkretes Datum gesucht wird.




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