König ohne Regierung


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Das zweite Regierungsjahr Felipes VI. war geprägt durch das monatelange Bemühen um eine Regierungsbildung

Madrid – Zum zweiten Jahrestag der Vereidigung Felipes VI. als König von Spanien, eine Woche vor den Neuwahlen, gab es kaum offizielle Feierlichkeiten. Wie schon im vergangenen Jahr war am 19. Juni, dem zweiten Jahrestag der Inthronisation von König Felipe, im Zarzuela-Palast „business as usual“ angesagt. Einzig die Führungsspitzen von Militär, Guardia Civil und Justiz hielten eine feierliche Flaggenzeremonie auf der Plaza de Colón in Madrid ab. Königin Letizia und König Felipe selbst nahmen dagegen an keiner offiziellen Feierlichkeit teil

Das zweite Regierungsjahr Felipes VI. war vor allem geprägt durch die monatelangen Bemühungen, eine Regierungsbildung zu ermöglichen. Nach dem Patt bei den Parlamentswahlen vom 20. Dezember vergangenen Jahres ist das Land noch immer ohne Regierung, und die Neuwahlen, die eine Woche nach dem zweiten Jahrestag abgehalten wurden, erbrachten ebenfalls kein klares Ergebnis. Zum ersten Mal in der noch jungen Geschichte  der spanischen Demokratie ist das Königshaus mit einer solchen Problematik konfrontiert. Die verfassungsmäßige Rolle, die Felipe bei der Regierungsbildung spielt, hat dazu geführt, dass er in dieser Zeit vier wichtige Staatsbesuche verschieben musste. Bei einigen internationalen Anlässen, wie der Einweihung des neuen Panamakanals am 26. Juni, sprang der abgedankte König Juan Carlos I. für seinen Sohn ein, so wie dieser es früher in seiner Zeit als Kronprinz für seinen Vater getan hat. 

Die Unabhängigkeitsbestrebungen in Katalonien stellen eine weitere große Herausforderung für Felipe dar, der als Staatsoberhaupt ja gerade die Einheit Spaniens verkörpert. Die Bewegung hat in den wichtigsten katalanischen Institutionen an Kraft gewonnen. In einigen Städten wurde der König sogar zur „persona non grata“ erklärt. 

Felipe hat in diesem Konflikt Zurückhaltung geübt, sich bemüht zu schlichten und den Dialog aufrechtzuerhalten. Die Hoffnungen des Königshauses, die Parlamentswahlen und die Regionalwahlen könnten einen Wechsel der politischen Akteure bringen und so den erbitterten Konflikt zwischen der PP-geführten Zentralregierung und der katalanischen Regierung der Unabhängigkeitspartei Convergència entschärfen, haben sich jedoch nicht erfüllt.




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