Josep Borrell wird EU-Außenbeauftragter


Am 7. Oktober musste Josep Borrell vor dem Auswärtigen Ausschuss des Europaparlaments zu wichtigen Fragen der europäischen Außenpolitik Stellung beziehen. Foto: EFE

Der spanische Außenminister will einen härteren Kurs als seine Vorgängerin Mogherini einschlagen

Brüssel – Am 8. Oktober wählte der Auswärtige Ausschuss des Europaparlaments den 72-jährigen spanischen Außenminister Josep Borrell zum zukünftigen EU-Außenbeauftragten. Einen Tag zuvor hatte der Katalane bei einer dreistündigen Anhörung den Parlamentariern Rede und Antwort stehen müssen.
Borrell gilt als gewandter Staatsmann und erfahrener Diplomat. Bei der Anhörung ging es hauptsächlich um die aktuelle politische Entwicklung auf internationaler Ebene, wobei die Mitglieder des Ausschusses Josep Borrell zu den Beziehungen mit Russland, der Situation im Mittleren Osten oder der europäischen Position zu Kuba, Venezuela oder Nicaragua befragten. Borrell bezog entschiedener Stellung als seine Vorgängerin Federica Mogherini und vermittelte den Eindruck, ihm ginge es weniger um seine Beliebtheit, sondern mehr um das Wohl Europas. Er zeigte sich bereit, auch für das EU-Ausland unangenehme Entscheidungen durchzusetzen. Vor dem Ausschuss bewies Borrell sein umfangreiches Wissen und seine Kenntnis über die politische Weltlage. Er erklärte, sich für die Einberufung einer internationalen Konferenz zur Lösung der Spannungen in der Straße von Hormus einsetzen zu wollen. Als Ziel seiner ersten Amtsreise gab er Pristina, die Hauptstadt des Kosovos, an. Im Gegensatz zu Federica Mogherini erklärte er, dass er die Entscheidung der USA, der Türkei ein militärisches Eindringen in das Kurdengebiet Syriens zu gestatten, nicht kommentarlos hingenommen hätte.
Nur ganz nebenbei wurde Borrells damalige Verurteilung wegen Insiderhandels mit Abengoa-Aktien angesprochen.
In Sachen Katalonien-Krise zeigte sich Borrell eher verhalten und erklärte, es sei nicht seine Aufgabe, zu den innenpolitischen Problemen eines Staates Stellung zu nehmen, was von Dolors Montserrat, Sprecherin der PP im Europarlament, kritisiert wurde. Sie erklärte, Borrell habe die Chance verpasst, den Rechtsstaat und die Einheit Spaniens innerhalb Europas zu verteidigen.
Zum Abschluss erklärte David McAllister, der Vorsitzende des Ausschusses, Borrell habe seine Sache außerordentlich gut gemacht. Am folgenden Tag gab der Auswärtige Ausschuss bekannt, Borrell sei für den Posten des EU-Außenbeauftragter bestätigt.

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