Endlich steht der Termin


Interimsvorsitzender Javier Fernández setzte sich durch. Foto: EFE

Im Mai wird der neue Parteivorsitzende der PSOE gewählt und im Juni auf dem 39. Parteitag bestätigt

Madrid – Zwar nimmt die PSOE nach außen hin wieder mehr an Bedeutung zu, doch besteht die innere Zerrissenheit nach wie vor. Der der vorübergehenden Parteileitung kritisch gegenüberstehende Sektor der Partei forderte, im März die Vorwahlen und im April den Parteitag abzuhalten, um endlich einen Parteivorsitzenden zu wählen, während die derzeitige Leitung einen Termin im Juni vorzog. Schließlich konnte sich Interimsvorsitzender Javier Fernández durchsetzen. Im Mai finden die Vorwahlen statt, im Juni wird der neue Parteivorsitzende auf dem 39. Parteitag der PSOE bestätigt.

Streit um den Termin

Der kritische, der Basis nahestehende Sektor forderte eine umgehende Einberufung von Vorwahlen, um alsbald einen neuen Parteivorsitzenden bestimmen zu können.   

Auf der anderen Seite plädierten die meisten Vorsitzenden der Regionalvertretungen, die Vorwahlen erst im Mai abzuhalten. „Vorher ist keine Zeit dafür,“ erklärte ein führender Sozialist aus Andalusien stellvertretend. „Wichtig ist nicht, ob wir den Parteitag einen Monat früher oder später durchführen, sondern dass wir die Einheit in der Partei wiederherstellen und sie auf den richtigen Weg bringen,“ so ein anderer.

Die Parteistatuten sehen im Fall des Rücktritts eines Parteivorsitzenden keinen konkreten Zeitplan zur Abhaltung von Vorwahlen und Parteitag vor. Fest steht nur, dass spätestens im Mai die Kandidaten gewählt werden müssen, damit im Juni der Parteivorsitz geklärt werden kann. Die Parteitage für die regionalen und die Provinz-Verbände der Partei werden im Juli stattfinden. Dann steht schon der Urlaubsmonat August vor der Tür.

Der kritische Sektor sah diesen Zeitplan für zu eng an. Es sei an der Zeit, der Übergangssituation endlich ein Ende zu bereiten und für Normalisierung zu sorgen, hieß es.

Doch Javier Fernández setzte sich erneut durch. Mitte Januar wurde im Parteikomitee entschieden, den Parteitag am 17. und 18. Juni abzuhalten. Damit werden automatisch die Vorwahlen auf den Mai fallen.

Pro Einigkeit

Als der Termin für den Parteitag bekannt gegeben wurde, nutzte Javier Fernández die Gelegenheit, seine Parteikollegen aufzufordern, nicht mehr nur den eigenen „Bauchnabel“ anzu­schauen, den Kritikern „Verständnis“ entgegenzubringen und in der parlamentarischen Oppositionsarbeit „Einigkeit“ zu zeigen. „Wenn wir heute gemeinsam Opposition machen, werden wir morgen gemeinsam regieren,“ so Fernández. Die zukünftigen Kandidaten für den Parteivorsitz forderte er auf, „Respekt gegenüber den Konkurrenten, den Verfahren und der Partei“ zu erweisen.

Bei den Vorwahlen im März werden die Parteimitglieder den Generalsekretär wählen, der beim Parteitag im Juni von den Delegierten bestätigt wird.

Der erste Kandidat

Interimsvorsitzender Javier Fernández setzte sich durch. Foto: EFE
Patxi López will Parteivorsitzender werden. Foto: EFE
Einige der 198 Asylsuchenden bei ihrer Ankunft in Madrid-Barajas am 28. Dezember 2016 Foto: EFE

Kurz darauf gab Patxi López, ehemaliger Regionalpräsident des Baskenlandes, ehemaliger Vorsitzender der Regionalvertretung und im letzten Jahr für kurze Zeit Präsident des Abgeordnetenhauses, als Erster seine Kandidatur bekannt.




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