Der Fall Soria schlägt weiter Wellen


Madrid – José Manuel Soria, Ex-Minister für Industrie, Energie und Tourismus im Kabinett Rajoy, verfügt über den zweifelhaften Rekord, der einzige politische Freund und Gefolgsmann von Rajoy zu sein, der von diesem zweimal fallen gelassen wurde. Obwohl seine Treue zum Führer der PP Soria zur Verteidigung von Entscheidungen veranlasst hat, die eigentlich nicht zu verteidigen waren, musste er jetzt zum zweiten Mal erfahren, dass diese Treue nicht belohnt wurde. Der amtierende Präsident rief seinen Ex-Minister an, um ihm nahezulegen, auf die Kandidatur als Verwaltungsdirektor der Weltbank zu verzichten. Vier Tage zuvor hatte die Regierung ihn für diesen Posten offiziell vorgeschlagen.

Vor nur vier Monaten hatte Rajoy seinen damaligen Minister schon einmal angerufen, um ihn zum Rücktritt aufzufordern. Damals ging es um die ungeschickte Reaktion und unwahre Behauptungen von Soria, als sein Name auf der Liste der „Panama Papers“ erschien und seine Verbindung zu einem Offshore-Unternehmen in einem Steuerparadies bekannt wurde.

Während Soria seinerzeit erklärt hatte, er trete von seinem Amt zurück, um Rajoy und der Partei nicht zu schaden, legt er jetzt jedoch Wert auf die Feststellung, er habe seine Kandidatur für den Posten bei der Weltbank auf ausdrücklichen Wunsch der Regierung zurückgezogen. Er wollte damit zum Ausdruck bringen, dass er mit dieser Entscheidung nicht einverstanden ist. Nach seiner Meinung sei die Angelegenheit über die Gebühr politisch genutzt worden.

Die Entrüstung ausnahmslos aller politischen Parteien, der Druck der Medien und der Öffentlichkeit – mehr als 242.000 Unterschriften in drei Tagen auf Change.org – waren ein triftiger Grund. Doch auch die Gefahr, das Komitee der Weltbank, welches die Kandidaten bewertet, könnte Soria wegen seiner Verbindung zu einer Offshore-Gesellschaft ablehnen und die damit verbundene Blamage veranlasste die Regierung zu ihrem Schritt.

Viele einflussreiche Parteimitglieder haben öffentlich die Stimme erhoben und ihr Missfallen zum Ausdruck gebracht, etwas ausgesprochen Ungewöhnliches in einer Partei, wo Disziplin herrscht und es nicht üblich ist, Kritik zu äußern. Regionalpräsidenten der PP wie Alberto Nuñez Feijóo aus Galicien, Cristina Cifuentes, (Madrid) José Antonio Monago, (Extremadura), Juan Manuel Moreno (Andalusien), Juan Vicente Herrera, (Kastilien u. León) oder das Vorstandsmitglied Esperanza Aguirre halten die Benennung des Ex-Industrieministers Soria für einen schwerwiegenden Irrtum, nicht opportun und schwer erklärbar für die Bürger.

Die Konsequenz: Rajoy scheint durch die Affäre Soria, die einen Schatten auf seine Führungsqualitäten wirft, erheblich angeschlagen. Wenn es auch bislang den Anschein hatte, als besitze er die sprichwörtlichen sieben Leben, wird er in den Reihen seiner Parteifreunde inzwischen als Hindernis für eine Regierungsbildung betrachtet. Und bisher, noch hinter der vorgehaltenen Hand, wird von einigen geäußert, dass es bei einem möglichen dritten Wahlgang lieber ein anderer Kandidat sein sollte.




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