40 Jahre Spanische Verfassung


König Felipe VI., Königin Letizia, Prinzessin Leonor und Infantin Sofía bei der Feier zum 40-jährigen Jubiläum der Spanischen Verfassung im Kongress Foto: EFE

Beim Festakt im Kongress waren neben der Königsfamilie König Juan Carlos und Königin Sofía anwesend

Madrid – Der spanische Nationalfeiertag, Dia de la Constitución, wurde in diesem Jahr mit einer großen Feier im Spanischen Kongress begangen. Am 6. Dezember jährte sich zum vierzigsten Mal die Verabschiedung der Spanischen Konstitution und damit der Beginn der demokratischen Ära des Staates. Neben dem Königspaar und den beiden Infantinnen waren auch der emeritierte König Juan Carlos und Königin Sofía zugegen, sowie eine große Zahl von Ehrengästen. Unter ihnen die noch lebenden „Väter“ der Verfassung und die Präsidenten, welche die Regierung während der vergangenen vierzig Jahre geführt haben.

„Die Konstitution, der Pakt für das Zusammenleben der Spanier“ so definierte König Felipe die Verfassung in seiner Rede im Parlament. Dort haben die politischen Parteien seit vierzig Jahren ohne Konsens um die Reform dieses Grundgesetzes gekämpft, im Rahmen von politischer Zerrissenheit und der Gefahr der territorialen Abspaltung. Der König unterstrich, dass die Demokratie nach vierzig Jahren konsolidiert sei. Für ihn sei die Konstitution von 6. Dezember 1978 nicht eine mehr in der Geschichte Spaniens, sondern die erste, die das Ergebnis einer völligen Übereinstimmung ist. Die erste, welche die Spanier nicht entzweit, sondern geeint habe. Das sei daran zu erkennen, dass das Spanien von heute sich von demjenigen vom 6. Dezember 1978 deutlich unterscheidet, als die Konstitution verabschiedet wurde.

Felipe VI. sprach über die Arbeit seines Vaters, dem er hohe Anerkennung zollte, und er lobte die Verdienste der Männer, die seinerzeit das neue Grundgesetz für Spanien ausgearbeitet hatten. Er erinnerte an die Menschen, die durch den Terrorismus in jener Zeit ihr Leben verloren haben und, dass sich die Werte der Verfassung im heutigen Leben der Spanier niederschlagen. Der König beendete seine Ansprache in den vier offiziellen Sprachen mit dem Satz: „Die Krone ist unauflöslich vereint mit dem Leben in Spanien, mit der Demokratie und der Freiheit“.

Reformen sind möglich

Parlamentspräsidentin Ana Pastor hält eine Reform der Konstitution für möglich, wenn diese im Konsens der politischen Parteien durchgeführt werde. „Unsere Konstitution hat uns die besten Jahre in der Geschichte Spaniens beschert. Aber sie ist nicht mit einer Kette gesichert, und daher ist es möglich, sie in einigen Punkten zu ändern und zu modernisieren. Doch das muss mit der gleichen Unterstützung geschehen wie 1978, als sie geschaffen und verkündet wurde“. Sieben bedeutende Persönlichkeiten hätten damals das Gesetzeswerk ausgearbeitet, vier seien leider inzwischen verstorben, aber drei von ihnen seien Gäste dieser Feierstunde, erklärte sie.

Ovationen für König Juan Carlos

Die Zeremonie im Kongress zum vierzigjährigen Jubiläum der Konstitution stellte auch eine Anerkennung der Figur von Juan Carlos dar und seiner Rolle bei der Einführung der Demokratie. Im Gegensatz zu den Feierlichkeiten des 40. Jahrestages der ersten freien Wahlen, zu denen man den emeritierten Monarchen nicht eingeladen hatte, wurde seine Präsenz neben den Vätern des Grundgesetzes nun mit anhaltendem Applaus bedacht. Eingeweihte sind der Meinung, dass er nach den Skandalen, die seine Abdankung beschleunigt hatten, jetzt wieder aktiv für die Krone im Einsatz sein wird. Das bestätigte auch die Tatsache, dass ihm die versammelten Gäste stehend applaudierten. Lediglich die Abgeordneten der linkspopulistischen Podemos spendeten keinen Beifall, blieben jedoch respektvoll stehen. Sie trugen einen Pin, mit dem sie ihre Ablehnung der Monarchie und die Forderung nach einer Republik zum Ausdruck brachten.

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